Reden

Im Norden Sri Lankas findet derzeit eine humanitäre Katastrophe statt, die relativ wenig beachtet wird. Durch die Armee von Sri Lanka finden Angriffe statt, Angriffe auf die Zivilbevölkerung, ja Massaker an der …
weiterlesen "Keine Unterstützung der Regierung, sondern einer Waffenruhe in Sri Lanka!"

Meine Fraktion GUE/NGL lehnt die vorgelegte Resolution zu Kosovo ab. Die Mehrheit der EU-Staaten - aber nicht alle - haben den Kosovo völkerrechtswidrig anerkannt.Die Linksfraktion pocht darauf, dass jede Regelung für den Kosovo dem Völkerrecht entsprechen …
weiterlesen "EULEX schafft ein EU-Protektorat Kosovo"

Das Horn von Afrika ist neuerdings wieder im Fokus der EU, schließlich ist seit Weihnachten hier die EU-Kampfmission Atalanta stationiert.Die EU macht mit dieser Mission, wie die NATO, wie die USA, wie Russland und andere dort den Fehler mit militärischen Mitteln, mit …
weiterlesen "Rede zum Horn von Afrika"

Diese Richtlinie ist Teil des defence package, der Kontext ist – ich zitiere: „Die Strategie für eine stärkere und wettbewerbsfähige europäische Verteidigungsindustrie“.Oberste Leitlinie ist der freie Markt, wie bei so vielem, auch für …
weiterlesen "Wir brauchen keine effizientere Rüstungsindustrie!"

Was hat die Agentur Frontex mit Entwicklung zu tun? Sehr viel. Jean Ziegler, der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für das Recht auf Nahrung, hat den Zusammenhang in der Zeitschrift le monde diplomatique im März dieses Jahres klar beschrieben. Er …
weiterlesen "Frontex ist ein Beispiel für die Heuchelei der EU"

Das oberste Gebot des Vorschlags der Kommission für die Richtlinie "Zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftlichen Verbringung von Verteidigungsgütern" ist "das reibungslose Funktionieren des …
weiterlesen "Die Grünen machen sich zum Steigbügelhalter der europäischen Rüstungsindustrie"

Waffen sind zum Töten da. Diese Rüstungsexporte, über die wir reden, sind dazu da, dass sie andere Menschen – Gegner – töten. Das wird bei dieser Debatte immer ausgeblendet. Seit zehn Jahren gibt es die Debatte …
weiterlesen "Rechtsverbindlicher „Code of Conduct“ statt Krokodilstränen!"

Rede in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments, 19. November 2008 Im Konflikt im Ost-Kongo sind auf der einen Seite Regierungstruppen, Milizen und Truppen aus Angola beteiligt, auf der anderen Seite Nkunda-Truppen, Tutsi-Militär und Truppen…
weiterlesen "Kongo-Krieg: Die Ursachen müssen angegangen werden"

Antwort der Europäischen Union auf die globale Finanzkrise/ Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission 2009 Rede der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Straßburg, den 18. November 2008 …
weiterlesen "Soziale Weltwirtschaftsordnung muss die freie Marktwirtschaft ersetzen"

Zehn Jahre nach Verwirklichung der Währungsunion befindet sich Europa in einer schweren Krise. Banken brechen zusammen oder werden mit …
weiterlesen "Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Europäischen Parlaments zum zehnjährigen Bestehen der Wirtschafts- und Währungsunion (Bericht Berès/Langen)"