Kultur: Das bisschen Haushalt
Debatte um den Kommissionshaushalt 2022 in der Ausschusssitzung am 25. Oktober 2021
Am Montag, den 25. Oktober startete der Kulturausschuss mit einem Blick auf den Haushalt für die aktuelle Bildungs-, Kultur- und Jugendpolitik. Martina beteiligte in der Debatte um das Programm Kreatives Europa und dem, was hier für 2022 vorgesehen ist. Hier ist die gesamte Ausschussrede im Wortlaut:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Mitteilung der Kommission zum Haushalt 2022 vom 19. Oktober beginnt mit einer Feststellung, ich zitiere: „Nun da sich die Wirtschaftstätigkeit wieder dem vor der Pandemie verzeichneten Niveau annähert….“ Leider trifft das für den Kultur- und Kreativsektor überhaupt nicht zu. Die Förderschwerpunkte 2022 können daher auch kein einfach busisness as usual sein. Sie müssen sich noch immer an den Pandemieeinbrüchen im Kultur- und Mediensektor orientieren und Begegnungen mit Musik, Film, z. B. auf Festivals, in den Mittelpunkt stellen müssen.
Außer dem angekündigten Rechtsakt zur Medienfreiheit, wird Kultur in der Kommissionsmitteilung zum Haushalt 2022 letztlich gar nicht erwähnt. Gut, dass sind wir Kulturpolitikerinnen gewöhnt, aber das macht es nicht besser.
Jetzt haben wir mit 401 Millionen Euro im Jahr 2022, 25 % mehr als 2021 (298 Millionen Euro). In der Mitteilungen der Kommission zum Neuen Europäischen Bauhaus hingegen las ich, dass „Laboren für kreative Innovation“ aus dem Creative Europe Programm finanziert werden sollen.
Derartige kreative Labore könnten jedoch z. B. alle positiven europäischen Rückbau-Erfahrungen in schrumpfenden Regionen untersuchen. Derartige Labore wären dann klassische Forschungsprojekte mit viel praktischem gestalterischem Nutzen bei Umbau, in der Organisation von Arbeit und Mobilität zwischen ländlichen Regionen und Städten. Beim neuen Europäischen Bauhaus geht es nicht zuerst um architektonische Lösungen, sondern um unsere Lebensweise insgesamt. Deshalb möchte ich gern die Kommission noch einmal fragen, was diese Labore für kreative Innovation eigentlich genau leisten sollen und warum sie nicht aus z. B. komplett aus Horizon oder and. Programmen bezahlt werden können?