Eurozone

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion wird inoffiziell auch Eurozone genannt. Sie bildet eine Ergänzung zum Europäischen Binnenmarkt durch eine gemeinsame Währung, den Euro. Der dreistufige Prozess zur Eurozone startete bereits am 1. Juli 1990 durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Regelungen. Die 28 EU-Staaten haben bisher die Vereinbarungen in unterschiedlichem Maße umgesetzt. Bisher haben 19 von den 28 EU-Staaten den Euro eingeführt. Diese 19 Staaten koordinieren ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik im Rahmen der Euro-Gruppe. Vor allem seit der weltweiten Finanzkrise 2008 ist die Eurozone in einem Dauerkrisenmodus.

Die zentrale Ursache der Eurokrise waren die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Eurozone. Insbesondere die Agenda 2010 der damaligen rot-grünen Bundesregierung hat zu einer unzureichenden Lohnentwicklung in Deutschland geführt und damit das Auseinanderlaufen der preislichen Wettbewerbsfähigkeit bzw. Konjunkturen der Eurostaaten verstärkt. Da es wegen der Währungsunion keine Wechselkurse mehr zwischen Euroländern gibt, werteten Länder wie Deutschland durch Lohndumping permanent gegenüber Europartnern ab (reale Abwertung). Bei einer einheitlichen Geldpolitik durch die Europäische Zentralbank (EZB) hat dies zu unterschiedlichen Realzinsen, einer Verstärkung der unterschiedlichen Konjunkturen und einem Anwachsen der Leistungsbilanzungleichgewichte geführt.

Verschärft wurde die Krise durch die institutionelle Ausrichtung der Wirtschafts- und Währungsunion und die daraus resultierende Kürzungspolitik, die die Krise unnötig verschärft und verlängert hat. Der Grundstein für diese Ausrichtung wurde mit den im Vertrag von Maastricht festgehaltenen Budgetregeln gelegt. Diese schreiben vor, dass der Schuldenstand von Euroländern nicht mehr als 60 Prozent und die jährliche Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen dürfen. Im Zuge der Krise wurden diese Regelungen mit der Unterzeichnung des Fiskalpakts noch verschärft (siehe auch Text zu Stabilitäts- und Wachstumspakt).

Durch gebremste Binnennachfrage in Folge der Kürzungsprogramme ist die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Eurozone mittlerweile immer stärker von Exportüberschüssen abhängig. Der Leistungsbilanzüberschuss der Eurozone betrug 2017 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies hat zu einem Aufbau neuer internationaler Ungleichgewichte geführt, birgt das Risiko neuer globaler Schuldenkrisen und macht die Eurozone extrem verwundbar gegenüber externen Schocks, etwa durch die US-Handelspolitik.

Um die Wirtschaft der Eurozone auf nachhaltige Beine zu stellen, fordern wir als LINKE daher höhere öffentliche Investitionen, Löhne und Renten, vor allem in Deutschland. Das kurbelt die Binnennachfrage an und verringert die außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte.

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