Diskriminierung von Roma beenden

Zum Internationalen Tag der Roma am 8. April 2010 erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:

„Die Gruppe der Roma ist die größte ethnische Minderheit in der EU – sie ist außerdem eine der ärmsten und am schnellsten wachsenden Gruppen.

In vielen EU-Mitgliedstaaten sind Roma vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt – sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch beim Zugang zu sozialen Dienstleistungen, zu Bildung und Wohnraum. Ursache sind tief sitzende Vorurteile gegen Roma, die in vielen Ländern Europas zum kulturellen Erbe gehören und nur schwer zu bekämpfen sind.“

Ernst weiter: „Die Roma sind der Worte müde – wir müssen unverzüglich handeln und dürfen uns nicht zurücklehnen, indem wir auf bestehende EU-Richtlinien zur Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung verweisen. Diese Richtlinien haben die Ausgrenzung der Roma nicht beendet, ihre Situation ist nach wie vor von bitterster Armut und Perspektivlosigkeit geprägt. Deshalb brauchen wir eine europäische Roma-Strategie, die statt sporadischer Maßnahmen und Projekte die Mitgliedstaaten verpflichtet, gegen Roma-Feindlichkeit und Ausgrenzung vorzugehen. Die EU muss ihre Struktur- und Regionalförderung flexibler gestalten und bürokratische Hürden abbauen, so dass die Strukturfondsmittel auch wirklich der Gruppe der Roma zugute kommen.“

Im Hinblick auf den am 8. und 9. April 2010 im spanischen Cordoba stattfindenden zweiten EU-Roma Gipfel kritisiert die Europaabgeordnete Ernst: „Die restriktive Einladungs-Politik der spanischen EU-Ratspräsidentschaft zu diesem wichtigen Treffen ist mir völlig unverständlich. Offensichtlich möchte die spanische Ratspräsidentschaft die politische Bedeutung des Gipfels klein halten. Es wurde nur eine sehr geringe Zahl an Einladungen verschickt, so dass nicht alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die an der Roma-Thematik arbeiten, teilnehmen können. Angesichts der derzeit stattfindenden Abschiebungen von Roma aus Deutschland in das Kosovo wäre eine Teilnahme von Europaabgeordneten aus Deutschland besonders wichtig.“

 

Brüssel, 7. April 2010

 

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Sonja Giese
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