EU-Parlament: „Eine Koalition des Grauens“ – Ein Interview mit Martin Schirdewan

Uwe Sattler vom Neuen Deutschland interviewte Martin Schirdewan zu den Personalvorschlägen Ursula von der Leyens für die neue EU-Kommission und zur Gründung einer zweiten europäischen Linkspartei.

Neben dem schlechten Stil, mal wieder zuerst die Presse und dann erst die Abgeordneten zu informieren, ist das, was Frau von der Leyen an Personal präsentiert hat, eine mittelschwere Katastrophe für die nächsten fünf Jahre. Es gibt eine strukturelle Mehrheit von Marktliberalen und Konservativen in der Kommission von-der-Leyen-II., und zum ersten Mal in der Geschichte der EU werden Kommissar*innen aus rechtsextremen Parteien am Kommissionstisch sitzen. Kurz: Wir haben einen ziemlichen Rechtsdrall und eine Fokussierung auf Wettbewerb und auf Unternehmensinteressen. Aber Fragen wie Beschäftigung und Soziales spiegeln sich kaum noch in den Portfolios wider. Auf der einen Seite sind soziale Faktoren fast zur Gänze aus dem Programm der Kommission gestrichen worden, auf der anderen war eine der möglichen Kommissarinnen bei der Investmentbank Morgan Stanley beschäftigt, ein anderer in einen riesigen Steuerskandal verwickelt. Nun sollen diese Leute ausgerechnet in diesen Bereichen arbeiten? Nicht mit mir!

Das Interview ist hier nachlesbar.