Presseschau: Europäische Armee
19. November 2018
TAZ – DIE TAGESZEITUNG
Gemeinsame EU-Verteidigung. Brüssel bastelt europäische Armee, von Eric Bonse
„Deutschland und Frankreich sind die Treiber für ein gemeinsames EU-Militär. Wann die Truppe steht, ist allerdings fraglich.
Nur eine Woche, nachdem sich Deutschland und Frankreich für eine „europäische Armee“ ausgesprochen haben, treibt die EU gemeinsame Rüstungsprojekte voran. Bei einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister am Montag in Brüssel stand vor allem die sogenannte Eurodrohne im Vordergrund. Deutschland will bei der Entwicklung des unbemannten Flugkörpers die Führung übernehmen – doch es gibt Streit über die Bewaffnung der Eurodrohne.
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Kritik kommt auch von der Linken. Die vor einem Jahr von der EU beschlossene „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ im Verteidigungsbereich (PESCO) erweise sich als Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie, sagte die Europaabgeordnete Sabine Lösing. Ein PESCO-Projekt könne mit bis zu 30 Prozent aus EU-Geldern gefördert werden. Im Fall der Eurodrohne käme die EU-Hilfe vor allem Airbus Industries zugute. Nach Medienberichten solle die Drohne bewaffnet werden und Kampfflugzeuge begleiten können. Erste Flugversuche seien schon an der Ostsee vorgenommen worden.
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