Europaparlament gedenkt des Mauerfalls vor 25 Jahren

Evangelischer Pressedienst, 13. November 2014

Das Europaparlament hat in Brüssel des Mauerfalls vor 25 Jahren und der Öffnung des Eisernen Vorhangs quer durch Europa gedacht. „Am 9. November 1989 fand eine europäische Freiheitsbewegung ihren Höhepunkt in Berlin“, sagte der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) während einer feierlichen Sitzung am Mittwoch. Er erinnerte nicht nur an den Fall der innerdeutschen Mauer, sondern auch an die friedlichen Proteste auf den Danziger Werften, die Samtene Revolution in Prag, den Abbau der ungarisch-österreichischen Grenzanlagen, die Menschenketten zwischen Vilnius, Riga und Tallinn und andere historische Ereignisse in Europa.

Bürger vieler Länder hätten die Voraussetzungen für den Fall der Berliner Mauer geschaffen, sagte auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Herbert Reul (CDU). Für Tumulte und Buhrufe, aber auch Applaus aus dem linken Flügel sorgte die Rede der Linken-Fraktionsvorsitzenden Gabi Zimmer. „Für mich ist die Zeit der DDR eine Zeit voller Widersprüche gewesen“, erklärte die in Ost-Berlin geborene Politikerin. „Ich male kein Schwarzweiß-Bild, so gerne das andere tun.“ Der Ruf „Freiheit statt Sozialismus“ sei „genauso falsch, wie ein denkender Sozialismus ohne Freiheit möglich wäre“, sagte Zimmer.

Im Europaparlament sitzen seit der großen EU-Osterweiterung von 2004 Abgeordnete aus Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern. Später kamen noch Politiker aus Rumänien, Bulgarien und Kroatien dazu. Indessen sorgte die Feierstunde des Europaparlaments im politischen Brüssel auch für Irritationen: Die Abgeordneten blieben weitgehend unter sich, interessierte Zeitzeugen aus anderen EU-Institutionen waren nicht eingeladen worden.