Sozialabbau und Militarisierung sind zwei Seiten derselben Medaille

Zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (GUE/NGL, DIE LINKE):

„Ein Engagement gegen den Krieg bedeutet immer auch ein Eintreten für soziale Gerechtigkeit. Beide Aspekte hängen untrennbar miteinander zusammen – sowohl weltweit als auch innerhalb Deutschlands. Dies gilt insbesondere für den Krieg in Afghanistan. Während das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung errechnete, der deutsche Afghanistan-Einsatz werde wahrscheinlich zwischen 26 und 46 Milliarden, im schlimmsten Fall sogar bis zu 100 Milliarden Euro kosten, wickelt die Bundesregierung mit ihrem „Sparpaket“ endgültig die Reste des Sozialstaats ab. Hieran zeigt sich überdeutlich: Sozialabbau und Militarisierung sind zwei Seiten derselben Medaille.

Die Bilanz der westlichen Afghanistan-Strategie, die im Wesentlichen auf eine Eskalation der Kampfhandlungen setzt, ist verheerend: Jahr für Jahr fallen immer mehr Menschen, insbesondere unter der Zivilbevölkerung, den Kampfhandlungen zum Opfer. Wenige Tage nach dem Antikriegstag, am 4. September, jährt sich das Massaker von Kunduz, bei dem zahlreiche Zivilisten bei der Bombardierung zweier Tanklaster getötet wurden. Anstatt aus all dem die Konsequenz zu ziehen und den Kriegseinsatz sofort zu beenden, wird von deutscher Seite ein Abzug aus Afghanistan auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Mittlerweile pfeifen es auch die Spatzen von den Dächern, dass dies auch für den Abzug der US-Truppen gilt. DIE LINKE fordert weiterhin den sofortigen Abzug der Truppen aus Afghanistan.“

Brüssel, 31. 08. 2010

Sonja Giese
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