Erasmus+
Das 1987 als Austauschprogramm für Student*innen ins Leben gerufene Förderprogramm hat schon 2014 sein Gesicht stark verändert. Damals wurden sieben Einzelprogramme zusammengelegt, die Austauschoptionen für Einzelpersonen und Organisationen unterstützen. Darunter fanden sich Universitäten, Bildungs- und Ausbildungsanbieter, Denkfabriken, Forschungseinrichtungen und auch private Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Ausbildung, Jugend und Sport.
Allein in den letzten 30 Jahren haben mehr als neun Millionen Menschen am Erasmus-Programm teilgenommen, was in 33 Ländern genutzt wird. Durch den Rechtsstaats-Mechanismus sind jedoch 2022 erstmalig 18.000 ungarische Student*innen vom Programm ausgeschlossen worden, so dass es eine Überlegung wert ist, ob dies der Sinn und die richtige Funktionsweise des Rechtstaatsmechanismus’ ist.
Das Programm verfügt über jetzt über einen Haushalt von ungefähr 26,2 Milliarden Euro. Das Parlament hatte ihn den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzplan 45 Mrd. Euro gefordert. Der jetzige Ansatz ist nicht immer fast doppelt so viel wie für das Vorläuferprogramm (2014–2020). Schwerpunkte des Programms 2021–2027 sind soziale Inklusion, der grüne und digitale Wandel und die Förderung der Teilhabe junger Menschen am demokratischen Leben. Es unterstützt die Aktivitäten, die einen europäischen Bildungsraum bis 2025 begründen sollen, den Aktionsplan für digitale Bildung und die europäische Kompetenzagenda.
Der jetzige Budgetansatzes ist mit einem neuen Kapitel untersetzt, das der Beteiligung von Menschen mit geringeren Möglichkeiten, Menschen mit Behinderungen und besonderen Bedürfnissen gewidmet ist, was wir gemeinsam mit den Sozialdemokrat*innen und Grünen durchsetzen konnten. Überdies unterstützt das neue Programm nun auch den Austausch von Vorschulkindern und Erzieher*innen und Lehrer*innen, mehr Sprachkurse und E-Learning-Angebote.
Die Bürgschaftsfazilität für Studierende – ein Kreditmodell, das wir für falsch halten- ist nicht Teil des neuen Programms. Trotzdem ist nicht zu übersehen, dass dieses Erfolgsprogramm der einseitigen Wettbewerbsideologie der EU in jeder Faser untergeordnet ist und damit auch die ‚Exzellenz‘-Förderung begründet wird, die selbst den Wettbewerb zwischen Studierenden und Institutionen befördert. Auch wurden die Partnerschaften mit dem privaten Sektor verstärkt. Trotzdem hat unsere Fraktion dem gesamten Vorschlag zur Parlamentsposition des neuen Erasmus+ zugestimmt.