Ein anderer Iran ist möglich – Europaparlament als Plattform

Cornelia Ernst, linke EU-Abgeordnete und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt anlässlich der diese Woche im Europaparlament stattfindenden Veranstaltungen zum Iran:

„Die diese Woche im Europäischen Parlament stattfindende Solidaritätswoche ist ein starkes Zeichen zur Unterstützung der Menschen im Iran. Ich begrüße besonders, dass diese fraktionsübergreifend und unter Mitwirkung verschiedener Ausschüsse und Delegationen getragen wird. Wichtig ist auch, dass das breite Spektrum der iranischen Opposition in der Diaspora vertreten sein wird. Das Parlament muss sich als Plattform für die verschiedenen Stimmen des Iran und der iranischen Diaspora verstehen und ihnen die Möglichkeit bieten, sich weiter zu vernetzen. Diese Solidaritätswoche kann nur ein Anfang sein. Das Europaparlament sollte sich auch in Zukunft ideell wie materiell für die Protestierenden im Iran einsetzen.“ 

„Es muss dabei klar sein, dass einzig die Menschen im Iran einen Gestaltungsanspruch erheben und über die Zukunft des Iran entscheiden können. Die dringend notwendige Veränderung im Land kann nur durch die Menschen vor Ort herbeigeführt werden. Die Geschichte des Iran zeigt, dass ein freier und demokratischer Iran nicht von außen installiert werden kann. Ebenso muss jede Veränderung die Vielfältigkeit der Opposition anerkennen. Nicht umsonst vereint die Protestbewegung Frauenrechte mit Kämpfen um sexuelle Selbstbestimmung, Forderungen nach sozialen und ökonomischen Rechten bis hin zu Kämpfen um Repräsentation ethnischer und religiöser Minderheiten im Land. All dies muss sich wiederfinden, den diversen Gruppen gilt unsere Solidarität!“