Newsletter Nr. 39: Eine Bilanz zu 2021

Neue Ausgabe von „Zwischen Zeuthen und Brüssel“ ist erschienen.

Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, dem Newsletter von Helmut Scholz. Dieses Mal jedoch nicht mit dem Blick auf die kommende Woche (da ist schließlich Weihnachten bzw. dann das Jahr zu Ende), sondern mit dem Versuch einer eigenen Arbeitsbilanz zum Jahr 2021.

In dieser Ausgabe wird daher ein Jahresrückblick auf Helmut Scholz‘ Arbeit im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) gelegt. Stichworte dazu sind Aufhebung des Patentschutzes bei Corona-Impfstoffen, die notwendige Neuausrichtung internationaler Zusammenarbeit, die Verordnung gegen die Einfuhr von Konfliktmineralien sowie das EU-weit gültige Lieferkettengesetz. 

Im Jahresrückblick auf Helmut Scholz‘ Arbeit im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) werden die an die Pandemie-Bedingungen angepasste Geschäftsordnung des Parlaments und die Überarbeitung des Statuts und der Finanzierung der europäischen politischen Parteien und Stiftungen erwähnt. Weiter ging es um ein gesetzlichen Initiativrechts für das Europäische Parlament, die Einführung einer unabhängigen Ethik-Behörde, die Überarbeitung des Statuts des Bürgerbeauftragten der EU sowie die Verhandlungen zum Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Brexit und Wahlrechtsreform rundeten die Palette ab. Für Helmut Scholz ein unbestrittener Höhepunkt seiner parlamentarischen Arbeit in 2021 war aber zweifelsohne sein Initiativbericht zur Bürger*innenbeteiligung an der EU-Entscheidungsfindung.

Und abschließend wird auch noch ein Blick auf die Konferenz zur Zukunft Europas geworfen.

Lesen kann man die aktuelle, und auch alle früheren Ausgaben hier.