Nukleare Abrüstung

Über zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Man muss Atomwaffen international verbieten und bestehende Arsenale konsequent vernichten. Ein weiterer Schritt in diese Richtung wurde im Juli 2017 mit dem Atomwaffenverbotsvertrag gemacht, der auch durch die Unterstützung von ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Friedensnobelpreisträger 2017), zustande kam.

Dieser Vertrag, inzwischen auch als Resolution von der UN-Generalversammlung verabschiedet, verbietet die Entwicklung und Produktion, den Test, Erwerb, die Lagerung, den Transport, die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen. Der Vertrag wird jedoch erst 90 Tage nach der Ratifizierung des 50. Staates in Kraft treten – bis Mitte 2018 waren es gerade einmal 14. Mit Frankreich, Großbritannien und Russland befinden sich drei Staaten auf dem europäischen Kontinent, die über Atomwaffen verfügen.

Sie sind gemäß dem Atomwaffensperrvertrag von 1967 mit den USA und China die fünf offiziellen Atomwaffenstaaten. Hinzu kommt allerdings noch Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea, die ebenfalls Atomwaffen besitzen aber nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten sind. Aber auch über die Stationierung von US-Atomwaffen haben im Rahmen der NATO fünf weitere Ländern Zugriff auf Atomwaffen: Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und die Türkei. Über die sogenannte „Nukleare Teilhabe“ verfügen also neben Frankreich und Großbritannien auch viele weitere EU-Mitgliedstaaten unter Freigabe der USA im Ernstfall über die Möglichkeit, Atomwaffen einzusetzen – dies ist eigentlich im Atomwaffensperrvertrag verboten. Hinzu kommt unter anderem, dass die derzeitige US-Regierung auch nicht plant, Atomwaffen aus Europa abzuziehen – im Gegenteil: Die vorhandenen Arsenale sollen sogar noch modernisiert werden.

Wir fordern den sofortigen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa. Darüber hinaus setzen wir uns für eine atomwaffenfreie Welt ein, der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen muss sofort von allen EU-Staaten unterschrieben und ratifiziert werden. Zudem muss es eine breite Mobilisation der Bevölkerung gegen Atomwaffen geben, denn nur so ist es möglich, Druck auf die Regierungen aufzubauen und NATO-Mitgliedstaaten und Atommächte zur Unterstützung von totaler nukleare Abrüstung aufzufordern. Dafür setzen wir uns mit vereinten Kräften ein.

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