Presseschau: Macrons Rede zur Zukunft der EU
28. September 2017
NEUES DEUTSCHLAND
Europas Linke lassen Fehdehandschuh vorerst liegen, von Nelli Tügel
„De Masi: Die wirklichen Probleme der Eurozone will Macron nicht antasten / Gysi: Vorschläge gehen in eine komplett falsche Richtung
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Deutliche Kritik an den Plänen des französischen Präsidenten kam von Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament. »Präsident Macrons Forderungen nach einen Euro-Finanzminister und einem Haushalt für die Eurozone sind gut gebrüllt, aber Schattenboxen in den deutschen Koalitionsverhandlungen«, erklärte De Masi.
Denn die Einführung eines gemeinsamen Haushalts für die Eurozone erfordere eine Vertragsänderung und müsse die Hürden des Bundesverfassungsgerichts nehmen. Die wirklichen Probleme der Eurozone wolle Macron nicht antasten, so De Masi. Dies seien »vor allem der chronische deutsche Leistungsbilanzüberschuss«. Statt eines Eurofinanzministers, der Lohn- und Rentenkürzungen durchsetze, brauche die Eurozone eine Korrektur der deutschen Wirtschaftspolitik. Sinnvoll wären finanzielle Sanktionen gegen chronische Exportüberschüsse…“
Der vollständige Artikel kann beim Neuen Deutschland online abgerufen werden.
27. September 2017
SPIEGEL ONLINE
Reform für UnternehmenWie Macron den Steuerwettlauf in der EU entschärfen will, von David Böcking
„Diese Reform hätte Symbolcharakter: Frankreichs Präsident Emanuel Macron will die Unternehmensteuern in der EU vereinheitlichen. Was spricht dafür, was dagegen? Der Überblick.
Ideenarmut kann man Emanuel Macron und seinen Mitarbeitern wirklich nicht vorwerfen. Bei einer Rede an der Sorbonne-Universität hat der französische Präsident ein umfassendes Konzept für EU-Reformen vorgelegt, das von einem gemeinsamen Haushalt der Euroländer bis zu einer europäischen Geheimdienst-Akademie reicht.
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Der CSU-Politiker Hans Michelbach warnte ebenso vor einer „Transferunion“ wie der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi…“
Der vollständige Artikel kann bei SPIEGEL ONLINE abgerufen werden.