Kehrtwende in LuxLeaks-Affäre

Artikel in: die taz, von Eric Bonse

Eric Bonse schreibt am 8. Januar 2015 in der tageszeitung „die taz“ über die Steueraffäre Lux-Leaks: (….) Nun kam jedoch heraus, dass der Kommissionschef an Entscheidungen über mögliche Sanktionen gegen Luxemburg teilnehmen will. Dies geht aus der Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage der Linken im Europaparlament hervor.

Die Ermittlungen würden zwar von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager geführt, heißt es darin. Die entsprechenden Beschlüsse würden aber „vom Kollegium der Kommissionsmitglieder mit einfacher Mehrheit angenommen” und der Präsident hat kein Vetorecht. Juncker wolle also an den Entscheidungen teilnehmen, kritisiert der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi.

Der Artikel ist online abrufbar unter folgendem Link: Kehrtwende in LuxLeaks-Affäre