Wöchentlicher Newsletter Martina Michels (KW 45)
Berliner Abgeordnetenhaus in Brüssel
Unsere stadt- und wohnungspolitische Sprecherin aus dem Abgeordnetenhaus war in dieser Woche in Sachen Europa unterwegs. Auf einem Arbeitstreffen mit Gabi Zimmer und Martina Michels (beide MdEP) mit ging es um das Thema soziales Wohnen in Berlin und der EU. Spannend daran war die Betrachtung des Themas Wohnungspolitik auf 3 verschiedenen Ebenen – Land, Bund und EU. In Vorbereitung des Zukunftskongresses der LINKEN im kommenden Jahr geht es um konkrete Alternativen für eine soziale Wohnungspolitik und im Kampf gegen Energiearmut. In Gesprächen mit der Internationalen Mietervereinigung und dem Verband der europäischen Wohnungswirtschaft wurden verschiedene Sichtweisen deutlich. Dabei ging es vor allem um die Nutzbarkeit von EU-Mitteln für den sozialen Wohnungsbau und umweltgerechte Sanierung, Fragen des Beihilferechts und weitere auf EU-Ebene gesetzte Rahmenbedingungen, die Politikmöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnens aufzeigen. Diese sich anbahnende Zusammenarbeit wollen wir weiter vertiefen. Europäisch denken und lokal handeln ist gerade auf diesem Politikfeld sinnvoll und vielversprechend. Martinas Arbeit im Regionalausschuss des Europaparlaments bietet sich dazu hervorragend an.
EINLADUNG: 100 Tage im Europäischen Parlament
Die ersten Monate nach der Europawahl sind ins Land gegangen. Spannende Monate liegen hinter uns. Deshalb möchte ich am 14. November zu einem Abend mit Austausch, Bildern und Musik einladen. Ich kann aus dem Regional- und Kulturausschuss berichten, von der neuen Kommission, dem neuen Parlament und der neuen linken Fraktion im Europäischen Parlament, aber auch von Begegnungen in Brüssel und ersten Vorhaben, die langsam Gestalt annehmen.
Wir treffen uns am 14. November 2014 im Café Sibylle, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin