Solidarität mit Kobane

Kurdische Protestaktion im Europäischen Parlament

Heute Vormittag drang eine Gruppe kurdischer Demonstranten in das Europaparlament ein, um auf die Gewalt durch den Islamischen Staat IS aufmerksam zu machen. Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL wandte sich umgehend an die Demonstrierenden: „Wir verstehen Eure große Sorge, um die Menschen in Eurer Region, Eure Verwandten und Familien, und stehen solidarisch an Eurer Seite. Wir tolerieren keine Gewalt gegen Euer Volk.“ Zimmer weiter: „Jetzt zeigt sich, wozu die verfehlte westliche Politik des letzten Jahrzehnts geführt hat. Wir brauchend dringend eine internationale Lösung der Konflikte im Nahen Osten, an der alle Partner in der Region, auch der Iran, beteiligt werden. Nur so lässt sich diese kriminelle Mörderbande stoppen.“

Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im EP: „Waffen in Konfliktgebiete zu liefern ist keine Lösung und wird die Bedrohung durch ISIS nicht beseitigen. Darum muss jetzt eine koordinierte humanitäre Hilfe zügig erfolgen und die Aufnahme von Flüchtlingen geregelt werden. Dies beinhaltet die Öffnung der Grenzen der Türkei für Flüchtlinge und die Schließung der türkischen Grenzen für weitere IS-Kämpfer, die bisher ungehindert über die Türkei nach Syrien gelangen konnten. Das frei operierende Büro der IS in Istanbul muss umgehend geschlossen werden. Jede strukturelle und finanzielle Hilfe für IS muss eingestellt werden. Es wäre demnach vordringliche Aufgabe der EU Politik in diesem Sinne auf die Türkei einzuwirken.“

Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: „Wir sind solidarisch mit den Menschen in Kobane. Bereits jetzt sind Tausende Menschen im Nordirak auf der Flucht. Es geht jetzt einmal mehr darum, diesen Flüchtlingen zu helfen, sicher und legal in der EU Schutz zu suchen und Asyl zu beantragen.“

Link zu Fotos der Aktion im flickr stream der LINKEN im EP hier