„Chance für gemeinsamen Lernprozess vertan“

20 Jahre deutsche Einheit.

„Die deutsche Wiedervereinigung war eine Idee aus Ost und West. Nach dem Fall der Mauer wurden viele Fehler gemacht. Im Osten wurde die Vereinigung deshalb von vielen als „Anschluß“ erlebt.

Für Europa bietet die Wiedervereinigung jungen Menschen große Chancen und Freiheiten. Ein vereintes Europa, wie wir es in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken im Europäischen Parlament täglich erleben, bietet die Chance, das System der Europäischen Union gemeinsam zu einem Projekt aller Bürgerinnen und Bürger zu machen. Eine starke europäische Linke muss gemeinsam dafür kämpfen, Frieden zu schaffen, die Lebensbedingungen aller Menschen zu verbessern, soziale Rechte zu verteidigen und den Raubbau an der Natur zu beenden.

Ich bedauere, dass sich die EU von der ursprünglichen Idee einer friedensstiftenden Gemeinschaft zu einem Projekt der Eliten entwickelt hat, das die Bedürfnisse und Sorgen der Menschen den marktorientierten Interessen unterordnet. Die Menschen in Europa sollen für eine Krise zahlen, die sie nicht verschuldet haben. Seit Ausbruch der Krise des Kapitalismus zeigen einige Staats- und Regierungschefs der EU ihre wahren Gesichter: Egoismus, Nationalismus und Chauvinismus sind die neuen Töne, die gegenüber den Mitgliedern angewandt werden, die sich partout nicht an die „Diktatur der Sparschweine“ halten wollen und die irrationalen Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes nicht einhalten können. Die Verbalattacken gegen Griechenland im vergangenen Frühjahr gingen über die Grenze des Erträglichen hinaus.

20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung steht Europa erneut am Scheideweg: Entweder die EU wird sozialer, oder wir werden bald kein gemeinsames Europa mehr haben.“

Mehr zum Thema: Interview mit Lothar Bisky im Deutschlandfunk.