Redebeitrag auf Plenartagung in Strasbourg zum Bericht zur Bekämpfung von Armut und Krankheit am 13. Januar 2004

Frau Präsidentin!

Ich möchte meine Zustimmung zum Bericht mit einem Dank an meine Kollegin Sandbaek verbinden.

Dieser Bericht setzt alarmierende Zeichen und ist eine besondere Herausforderung, Armut und solche verheerenden Krankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose weit entschiedener als bisher zu bekämpfen. Meine Fraktion unterschätzt die Bemühungen der Kommission nicht, doch die Fakten des Berichts sprechen eine eigene Sprache.
In Afrika sind die Auswirkungen wohl am größten. Mit den Menschen sterben auch ganze Dörfer. Armut und Krankheit führen dazu, dass weite Landstriche auch ohne Krieg praktisch entvölkert werden.

Natürlich geht es um konkrete Schritte und Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheiten – aber allgemeine gesellschaftliche Zusammenhänge dürfen nicht ausgeblendet werden. Menschen, die in Armut leben, haben keine Kraft, sich den tödlichen Krankheiten zu widersetzen, und verfügen auch nicht über Mittel für Medikamente. In Heerscharen auf der Flucht, auf offenem Feld oder in Zelten kampierend, werden sie eine leichte Beute der Seuchen.

Wo das Profitstreben den Markt beherrscht, ist es schwer, preiswerte Medikamente mit hoher Qualität in den Entwicklungsländern anzubieten. Doch gerade auf diesem Gebiet muss die Politik ihre Verantwortung erkennen und ihr gerecht werden.

WTO-Konferenzen zielen leider mehr auf die Bevorteilung der großen Monopole als auf eine umfassende und stabile Daseinsvorsorge, die so dringend gebraucht wird. Und wer die Signale der Weltsozialforen überhört, wird sie auch weiter als in Mumbai hören. Angesichts dieser Not, deren Wurzeln bis in die Kolonialzeit zurück reichen, ist es nicht verwunderlich, sondern gut und billig, wenn die einstigen Kolonien von den damaligen Kolonialmächten eine Entschädigung zu fordern.

Die Union – Kommission und Parlament – bleiben, wie der Bericht zeigt, zu weitaus größeren Anstrengungen herausgefordert.