Die Ausschüsse im Europäischen Parlament
Während in den Medien meistens Bilder mit Redeauszügen aus dem Plenarsaal, flatternden Fahnen und herein- oder herausfahrenden Limousinen die Nachrichten über „Europa“ bestimmen, findet ein großer Teil der Arbeit der Abgeordneten in den Ausschüssen statt. Wir werden ab demnächst die Arbeit unserer Abgeordneten, die der Fraktionskollegen und die thematische Aufteilung der in dieser Rubrik aufarbeiten.
Bis dahin verweisen wir auf die recht trockene aber sachliche Übersicht auf der Website des Parlaments (Link hier)
„Es gibt 20 ständige Fachausschüsse. Diese Ausschüsse erarbeiten Legislativvorschläge durch die Annahme von Berichten, reichen Änderungsanträge zur Prüfung im Plenum ein und benennen ein Verhandlungsteam für die Führung legislativer Verhandlungen mit dem Rat. Sie nehmen auch Initiativberichte an, organisieren Anhörungen mit Sachverständigen und kontrollieren die anderen Einrichtungen und Organe der EU.
Einem Ausschuss gehören 25 bis 73 ordentliche Mitglieder und noch einmal so viele stellvertretende Mitglieder an.
Jeder Ausschuss wählt unter seinen ordentlichen Mitgliedern einen Vorsitz und bis zu vier stellvertretende Vorsitze mit einer Mandatszeit von zweieinhalb Jahren, die gemeinsam den Vorstand des Ausschusses bilden. Die politische Zusammensetzung der Ausschüsse entspricht derjenigen des Plenums.
Das Parlament kann außerdem Unterausschüsse und nichtständige Sonderausschüsse einsetzen, um spezifische Fragen zu behandeln, und ist befugt, Untersuchungsausschüsse zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht oder Missstände bei der Anwendung desselben einzusetzen.
In der Vermittlungsphase wird ein besonderer Vermittlungsausschuss eingesetzt.
Die Ausschüsse tagen in der Regel in Brüssel und ihre Arbeit wird von einem Sekretariat unterstützt. Ihre Debatten sind öffentlich und werden in der Regel per Webstream übertragen.
Die Ausschussvorsitzenden koordinieren die Arbeit der Ausschüsse im Rahmen der Konferenz der Ausschussvorsitze.“ (Mehr unter: europarl.europa.eu/committees )