Warum Kulturförderung und „soziales Europa“ zusammengehören

von Lothar Bisky und Nora Schüttpelz

 Zugang zu Kultur, einschließlich Bildung und Information, ist eine der wichtigsten sozialen Fragen des 21. Jahrhunderts: Er entscheidet über die Entwicklungs- und Teilhabechancen von Menschen und Gesellschaften. Kultur ist auch, vielleicht vor allem: das Fragen nach der Utopiefähigkeit einer Gesellschaft, ihrer Geschichte, ihrem Zusammenhalt, ihren Erzählungen. Öffentliche Debatten beginnen oft in Theatern, Ausstellungsräumen, in Sub-, Jugend- oder Protestkulturen. Kulturelles Erbe, Bibliotheken, bildende und darstellende Künste, audiovisuelle klassische und digitale Medien, Architektur, Kunsthandwerk usw. sind Bestandteil von Identitäten und Selbstbewusstsein von Menschen und Regionen.
Je länger die Krise in der EU anhält, desto häufiger werden auf höchster Ebene die gemeinsamen kulturellen Werte und das europäische Sozialmodell beschworen. Dennoch wird der Rotstift oft zuerst bei Kultur- und Bildungsförderung angesetzt. Im Verein mit anderen „Nettozahlerländern“ in der EU will die deutsche Bundesregierung beim EU-Haushalt massive Einschnitte durchsetzen und setzt gleichzeitig auf Schuldenbremsen. Das Europaparlament steht derart kurzsichtigen Kürzungsplänen erfreulicherweise bisher mit großer Mehrheit entgegen, beträfen sie doch neben der EU-Regionalförderung auch die europäischen Kultur- und Bildungsprogramme. Leidtragende wären besonders die Bundesländer, da ihnen ein Großteil der konkreten Kultur- und Bildungspolitik obliegt, sowie diejenigen EU-Staaten, die am meisten unter der Krise leiden. Auch Programme wie der Studentenaustausch (Erasmus), die europäische Filmförderung (Media) oder kleinere Initiativen wie der LUX-Filmpreis des Europaparlaments wären gefährdet.
Während Kultur als öffentliches Gut an sich Förderung verdient und nicht allein nach marktwirtschaftlichen Kriterien behandelt werden darf, sind kulturelle Güter natürlich oft gleichzeitig handelbare Waren und Dienstleistungen. Dort, wo Menschen mit künstlerischer Tätigkeit ihren Lebensunterhalt bestreiten, gibt es ähnliche Probleme wie in anderen Arbeitsmarktfeldern. So gehören die Kreativindustrien zwar zu den am schnellsten wachsenden Branchen in Europa und machen immerhin 4,5 Prozent des BIP und 3,8 Prozent der Erwerbstätigen in der EU aus. Die Beschäftigungsverhältnisse sind jedoch oft prekär: Lange Arbeitszeiten, unbezahlte Überstunden, mangelnde Aufstiegschancen, geringe Jobsicherheit und unfreiwillige (Schein-)Selbstständigkeit gehören zum Alltag, das Heer der Arbeitsuchenden in diesen Berufen wächst, sodass sich ein „Informationsarbeiterproletariat“ bildet. Ist der Wunsch nach einem sozialen Europa in kultureller Vielfalt ernst gemeint, muss es also in den kommenden Jahren unter anderem darum gehen, EU-weit gute Rahmenbedingungen im Steuer-, Arbeits-, Sozialversicherungs- und Urheberrecht zu entwickeln, die kulturelle Produktivität und Kreativität nachhaltig gewährleisten.