Armut auf dem Kriegspfad

Weltwirtschaft und europäische Sicherheitspolitik

Die neoliberale Politik in Verbindung mit der gegenwärtigen Finanz- und
Wirtschaftskrise hat zu weiterer massiver Verelendung in den Ländern
der sogenannten »Dritten Welt« und zum Zerbrechen von Staaten
geführt.

Nicht etwa ethnische oder religiöse Feindschaft oder die Habgier von
Warlords sind der Ursprung kriegerischer Auseinandersetzungen, sondern
Armut. Sie ist die Wurzel der Konfrontationen und dennoch gibt
es noch immer keine Anstrengungen der Herrschenden, einen grundsätzlichen Wechsel hin zu einem gerechten ökonomischen System zu beginnen. Stattdessen wird am kapitalistischen
System, das auf Wettbewerb und Ausbeutung aufbaut, festgehalten.
Steigende Armut und mehr Konflikte in den ohnehin bereits armen Ländern werden in Kauf genommen.
Durch Armut bedingte Konflikte oder beispielsweise die Folgen des Klimawandels werden dann als »Herausforderungen für die Sicherheitspolitik« der westlichen Länder angesehen, und nicht etwa als hausgemachte Misere.
Konflikte werden sogar von den globalen Wirtschaftsmächten angeheizt.
Sie befinden sich untereinander und mit den Entwicklungsländern
im Kampf um Ressourcen. Spannungen werden als Vorwand
genommen, um vonseiten der westlichen Länder militärisch einzugreifen,
zu »stabilisieren« und immer häufiger langfristig zu besetzen.
Militärische Interventionen zur Eindämmung der »Unruhen« dienen der Sicherung von Ressourcen und schützen zusätzlich vor unerwünschter
Einwanderung.
Das ist die perfide Logik des Westens:
Erst wird Elend geschaffen und dann wird es instrumentalisiert, um die Bedingungen aufrechtzuerhalten, die für das Elend verantwortlich sind. Militärische »Stabilisierungseinsätze « sollen die neoliberale Ordnung retten, die notwendig ist für die Sicherung der Profite westlicher Kapitalgesellschaften.
Militärische Gewalt zur Durchsetzung westlicher Interessen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Seit 2003 haben über zwanzig Missionen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stattgefunden und auch die NATO schickt
immer häufiger Soldaten ins Ausland. Diese zunehmend militaristische
Herangehensweise der westlichen Mächte ist das Rezept für eine Katastrophe. Wir brauchen und fordern einen neuen Denkansatz, der auf Gleichheit statt Hierarchie und auf Fairness statt Ausbeutung baut!