Wahlergebnis im Iran: Ausdruck für das Scheitern westlicher Demütigungsstrategie

Der Wahlsieg Mahmud Ahmadinedschads ist Ausdruck für das Scheitern der westlichen Konfrontations- und Demütigungsstrategie gegen den Iran. Die verarmten, ländlichen und religiösen Bevölkerungsmehrheiten reagieren darauf ganz klassisch, mit Unterstützung antiwestlicher Politik. Ohne achtungsvolle und gleichberechtigte Politik gegenüber dem Iran und der gesamten islamischen Welt, ohne einseitige Orientierung auf Israels Okkupations- und Kernwaffenpolitik bleiben die demokratischen und säkularen Kräfte im Iran in der Minderheit. Die Außen- und Nuklearpolitik Ahmadinedschads sind bedrohlich – sie können aber nur friedlich und auf der Grundlage internationalen Rechts, sowie durch die atomare Abrüstung existierender Atomwaffenmächte verändert werden, die Israel sowie eine kernwaffenfreie Zone im gesamten Nahen und Mittleren Osten einschließt. Die inakzeptable Menschenrechtssituation und die Lage der Frauen im Iran können gleichermaßen nur durch einen Strategiewandel der internationalen Gemeinschaft auf der Grundlage einheitlicher Rechts- und Menschenrechtsstandards verbessert werden.