Ich habe gehört I
Fragen&Antworten zu Europa
Ein Leser fragt: Ich habe gehört, dass die EU ist ein riesiger, teurer Wasserkopf ist.
Fakten sind:
Die EU-Institutionen haben (z. B. der Rat, die Kommission, das Parlament) zusammengenommen ca. 40.000 Bedienstete, die Verwaltungskosten machen weniger als 6 % des EU-Haushalts aus. Dabei sind die Kosten für die Übersetzung von Dokumenten in die 23 Amtssprachen bereits eingeschlossen. Allein die Personalausgaben machen im Haushalt der Bundesrepublik hingegen 9,5% aus. Zudem darf die EU keine Kredite aufnehmen, sondern muss in jedem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, kann also anders als die Mitgliedstaaten keine Schulden machen.
Ein Leser hat von den immensen Kosten für den allmonatlichen Umzug des Parlaments zur Plenarsitzung in Straßburg gehört.
Natürlich sind damit Kosten verbunden: Hotels müssen genauso bezahlt werden wie die Reisen der Mitarbeiter. Auch der Transport von Dokumenten und natürlich die Gebäudekosten schlagen zu Buche. Die Reisekosten der Abgeordneten sind aber nicht größer, als wenn sie nach Brüssel fahren würden.
“Eingespart” wurde vor einigen Jahren die Sitzung an Freitagen – dafür muss nun häufig bis Mitternacht getagt werden, um diese Zeit aufzuholen. Auf der positiven Seite steht vor allem, dass die Stadt Straßburg und die Region Kehl/Offenburg auf der deutschen Seite wirtschaftlich natürlich unheimlich von diesen “Betriebsausflügen” profitiert.
Sicherlich auch deswegen wird Frankreich der Abschaffung dieses Parlamentssitzes kaum in absehbarer Zeit zustimmen – es ist nämlich nicht das Parlament, das darüber entscheidet, sondern die Staats- und Regierungschefs.