Europaabgeordnete reisen am Wochenende nach Gaza
Die Europaabgeordnete der LINKEN, Feleknas Uca, nimmt an der ersten Delegation des Europaparlaments teil
Auf Grund der andauernden Militäroffensive Israels im Gaza-Streifen wird Feleknas Uca gemeinsam mit weiteren Europaabgeordneten morgen nach Kairo fliegen, um am Sonntag in den Gaza Streifen zu gelangen. „Es muss einen sofortigen Waffenstillstand geben, die Grenzübergänge müssen geöffnet werden, um der Zivilbevölkerung die zwingend notwendigen Hilfslieferungen, insbesondere Medikamente und Lebensmittel zukommen zulassen.“ Des Weiteren müsse der Waffenschmuggel nach Gaza aus Ägypten unterbunden werden. Der Raketenbeschuss Israels durch die Hamas müsse sofort eingestellt werden. Beide Parteien gelte es schnellstmöglich an den Verhandlungstisch zu bringen, um die Situation im Nahen- und Mittleren Osten nicht weiter eskalieren zu lassen und um ein dauerhaftes Friedensabkommen durchzusetzen, so Uca weiter. „Der Beschuss des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) am Donnerstag durch die israelische Armee während der vereinbarten Feuerpause, ist aufs Schärfste zu verurteilen.“ Obwohl die Fahrt des Hilfskonvois mit dem israelischen Militär abgesprochen war, wurden durch den israelischen Beschuss mindestens 3 UN-Mitarbeiter getötet. Durch die Einstellung der UN-Hilfslieferungen werde sich die katastrophale humanitäre Situation weiter verschlimmern. „Die verletzten und hungernden Menschen in Gaza können nicht ausreichend medizinisch behandelt werden und haben kaum Zugang zu sauberem Trinkwasser und Lebensmitteln, das verstößt gegen internationales Völkerrecht“, so Uca.
Die Teilnehmerinnnen und Teilnehmer der Delegation nach Gaza werden den Europaabgeordneten voraussichtlich am kommenden Mittwoch während der Plenarwoche in Straßburg in einer geplanten Sondersitzung über die Situation und Zustände in Gaza Bericht erstatten.