Kinderrechte sind Menschenrechte

Sylvia-Yvonne Kaufmann spricht sich für eine stärkere Verankerung der Grundrechte der Kinder aus.

Für die Zukunft unserer Kinder kann nicht genug getan werden. Von daher begrüße ich, dass sich das Europäische Parlament heute für die Entwicklung einer gezielten Kinderrechtsstrategie der Europäischen Union ausgesprochen hat. Angesichts der gravierenden Probleme wie wachsende Kinderarmut, unzureichende soziale und gesundheitliche Betreuung, mangelnde Bildungschancen, zunehmende Gewalt gegen Kinder und die noch immer weit verbreitete Ausbeutung von Kindern ist dies mehr als dringlich.

„Kinder haben Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind. Sie können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.“ Mit dieser in Artikel 24 der Grundrechtecharta verankerten Verpflichtung sowie mit den im Lissabonner Vertrag enthaltenen neuen Rechtsgrundlagen verfügt die Europäische Union über wichtige neue Rechtsgrundlagen, um ihrer gesellschaftlichen Verantwortung für Kinder besser gerecht werden zu können. Diese neuen Grundlagen müssen jetzt dazu genutzt werden, um die EU-Kinderrechtsstrategie durch konkrete Maßnahmen in allen Bereichen der europäischen Politik wie die Bereitstellung finanzieller Mittel für ein „Europäisches Frühwarnsystem für Kindesentführungen“, den Kampf gegen Kinderhandel, Kinderprostitution und –pornographie oder gegen jede Form der Ausbeutung von Kindern umzusetzen.

Selbstverständlich sind vor allem auch die Mitgliedstaaten der EU gefordert, alles Erforderliche zu tun, um ihrerseits die Kinderrechtsstrategie in die Tat umzusetzen. Ein wichtiger Schritt in Deutschland wäre, Kinderrechte endlich ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen und nicht länger hinter europäischem und Völkerrecht zurück zu bleiben.