Der Europarat muss handeln – Hunderttausende fordern eine unabhängige Ärztedelegation für Öcalan

Die Europaabgeordnete der Föderation der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke Feleknas Uca über die Unterschriftenaktion zu den Vergiftungsvorwürfen Öcalans:

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Europaparlament habe ich Anfang Mai eine Petition an den Europarat lanciert. Nachdem den Anwälten Abdullah Öcalans von einem unabhängigen Labor die Ergebnisse einer Haaranalyse ihres Mandanten als Anzeichen chronischer Vergiftung bestätigt wurden protestierten europaweit Menschenrechtsorganisationen und Zivilpersonen gegen die erneuten Angriffe auf den seit 1999 in Isolationshaft befindlichen Anführer der Kurden in der Türkei. In der Petition rufen wir den Anti-Folter-Ausschuss des Europarats dazu auf, unverzüglich eine unabhängige Ärztekommission auf die Gefängnisinsel Imrali zu entsenden, um den Gesundheitszustand Öcalans zu untersuchen.
Am 11. Mai 2007 habe ich in Straßburg gemeinsam mit Francis Wurtz, dem Vorsitzenden der KVE/NGL Gruppe im Europaparlament 103.417 Unterschriften an den Generalsekretär des Anti-Folter-Ausschusses im Europarat übergeben.
Die Solidaritätsbekundungen mit den Hungerstreikenden in Straßburg und die Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung Abdullah Öcalans reißen nicht ab. Noch immer gehen täglich Hunderte von Unterschriften in meinem Büro ein, die ich nachträglich beim Europarat einreichen werde.
An einer Großdemonstration in Straßburg nahmen am darauf folgenden Tag über 60.000 Menschen teil. Die Hungerstreikenden befinden sich in einer kritischen gesundheitlichen Lage, kamen aber der Forderung des Europaratsvorsitzen Terry Davis nicht nach, den Streik zu beenden, solange vom Europarat kein positives Signal gesendet würde. Ich bitte daher Mr. Davis, sich in einem persönlichen Gespräch mit unserem Präsidenten Francis Wurtz erneut mit der Situation auseinander zu setzen und nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen.

Für weitere Informationen wenden Sie sich jederzeit an mein Büro in Celle oder in Brüssel, meine Mitarbeiterinnen informieren Sie gerne.

Ihre

Feleknas Uca, MdEP