Gesündere Arbeits- und Lebensbedingungen durch Chemikalienrichtlinie REACH

Beitrag von Helmuth Markov und Nora Schüttpelz für den OWUS-Newsletter Dezember 2006

31% aller Chemikalien weltweit werden von europäischen Unternehmen produziert. Daran hängen 1,7 Mio. Arbeitsplätze, indirekt 3 Mio. Zwar gibt es EU-Kontrollvorschriften für Chemikalien, die nach 1981 eingeführt wurden – einige besonders gefährliche Stoffe wie z. B. Asbest oder neuerdings Perfluoroctansulfonate wurden sogar verboten -, jedoch keine Test- und Zulassungspflicht für vor 1981 auf den Markt gebrachte chemische Substanzen.Gesundheits- und Umweltgefahren bei Verarbeitung und Konsum dieser im Umlauf befindlichen über 100.000 Stoffe sind also kaum kontrollierbar. Geändert wird dies nun durch die Richtlinie REACH (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien) für diejenigen Chemikalien, die in jährlichen Mengen von mehr als 1t produziert werden (ca. 30.000), wenn sich Europaparlament, Rat und Kommission demnächst einigen können.
Künftig ist es Aufgabe der Chemiekalienhersteller und -importeure, die Sicherheit ihrer Produkte nachzuweisen, darüber zu informieren und besonders schädliche Stoffe durch andere zu ersetzen. Das kostet Geld und Zeit, auch wenn für kleine Produktionsmengen zwischen 1 und 10t vereinfachte Registrierungsverfahren gelten. Angesichts dessen, dass Beschäftigte in der Chemieindustrie und bei der Weiterverarbeitung sowie Verbraucher mit Krebs erzeugenden oder anderweitig gesundheitsschädigenden Chemikalien in Kontakt kommen können, die in Farben, Kinderspielzeug, Teppichen, Autos, Büromöbeln etc. stecken, überwiegt aber ganz sicher der Nutzen. Neben Einsparungen bei Krankheits- und Umweltkosten ergeben sich auch neue Marktlücken für die qualifizierte Durchführung von Testverfahren oder im Bereich der Technologieentwicklung, was insbesondere KMU zugute kommt. Durch einheitliche Regelungen steigt die Rechtssicherheit. Eine europäische Agentur wird vertrauliche Daten schützen. Mit dem Prinzip ‚ein Stoff – eine Registrierung‘ wird (auch bürokratische) Doppelarbeit vermieden. Informationen über bereits registrierte Chemikalien können zu anteiligen Testpreisen erworben werden.

Helmuth Markov ist Europaabgeordneter der Linkspartei.PDS; Nora Schüttpelz ist Politikwissenschaftlerin und Mitarbeiterin von Helmuth Markov in Brüssel.