Sechste Ost-West-Konferenz erfolgreich beendet

Über 40 Vertreter linker Parteien und Organisationen aus 16 europäischen Ländern kamen am Wochenende vom 10. bis zum 12. November 2006 in Rostock zur „Ost-West-Konferenz“ zusammen. Eingeladen hatten die GUE/NGL und die grüne Fraktion im Europäischen Parlament sowie die Linksallianz im Nordischen Rat. Das diesjährige Treffen hatte wieder eine Vielfalt von Themen auf dem Programm.

Am Freitag verständigte sich das Netzwerk im Beisein von einigen Landtagsabgeordneten der Linkspartei.PDS über die Situation in Russland, der Ukraine und Weißrussland. Thematisiert wurden insbesondere Fragen der demokratischen Entwicklung und der politischen und wirtschaftlichen Stabilität sowie Schwierigkeiten, aber auch Lösungsansätze in den Bereichen der Sozial-, Umwelt- und Energiepolitik. Wichtig war ebenfalls der Meinungs- und Erfahrungsaustausch über die grenzüberschreitende Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Vertreter der der nordischen Ländern wussten über frühere Befürchtungen und schließlich gefundene Mechanismen zur Vorbereitung auf die Öffnung des Arbeitsmarktes für Bürger der neuen baltischen EU-Mitgliedstaaten zu berichten.

Am Samstag informierte der ehemalige Umweltminister Mecklenburg-Vorpommerns, Wolfgang Methling, ausführlich über die Energie- und Klimaschutzpolitik in der Rot-Roten Koalition in den vergangenen acht Jahren. Dabei wurde deutlich, dass trotz konkurrierender Interessen in jeder Gesellschaft ein Zusammenwirken von sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Entwicklung nicht nur zwingend notwendig ist, um die natürlichen Grundlagen allen Lebens auf der Erde zu erhalten, sondern dass – wie die Erfahrung im ärmsten deutschen Bundesland zeigt – politisches Engagement dazu sehr viel beitragen kann und muss.

Am Samstagnachmittag wurde das Problem des Menschenhandels, insbesondere des Handels mit Frauen aus Osteuropa diskutiert. Dazu informierte eine Referentin aus Moldawien über die Bedingungen, unter denen zumeist junge Frauen in Abhängigkeitsverhältnisse gelangen, unter denen sie selbst nach vielen Jahren noch leiden. Vorgestellt wurden aber auch Angebote verschiedener Organisationen, die nicht nur bei der Reintegration ins gesellschaftliche Leben unterstützen, sondern sich für soziale Verhältnisse stark machen, in denen sich kein Mensch in die ‚moderne‘ Form der Versklavung begeben muss.

Themenübergreifend waren sich alle Teilnehmer der Konferenz einig, dass die Kooperation linksgerichteter politischer und gesellschaftlicher Kräfte weder an der einen noch an der anderen Seite der Grenzen der Europäischen Union enden darf. Schlussfolgernd wurde vereinbart, zu einigen der diskutierten Themen in Arbeitgruppen intensiver weiterzuarbeiten.

Die Ergebnisse der sechsten Ost-West-Konferenz können in Kürze unter www.eastwest-network.org abgerufen werden. Dort finden sich auch weitere Informationen zum Ost-WestNetzwerk sowie Weblinks zu den Partnerorganisationen.