Europa auf neuen Wegen

18. Mai 2006

In der Sitzungswoche vom 15.5. – 18.5. hat sich das Parlament unter anderem mit dem Bericht zum „Marco Polo II“ – Programm befasst.
Dieses Kommissionsprojekt soll in Fortsetzung zum Programm „Marco Polo I“, das zum 31.12.2006 ausläuft, der starken Zunahme des Güterverkehrs innerhalb Europas (bis 2013 ca. 60 %) begegnen.
Angestrebtes Ziel ist eine Verlagerung des Straßengüterverkehrs auf die umweltfreundlicheren Verkehrswege Kurzstreckenseeverkehr, Schiene und Binnenschifffahrt.
Um dies zu erreichen, setzt die Kommission auf die Förderung von Projekten zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Schiene und Wasser. Desweiteren sollen „Aktionen zur Verkehrsverlagerung“ unterstützt werden.
Im Unterschied zu „Marco Polo I“, das einen Gesamtetat von 115 Mio. für 4 Jahre hatte, sieht die Programmfortsetzung auch die Unterstützung von sog. „Meeresautobahnen“ vor, der Idee also Güter von der Straße direkt auf den Seeverkehr zu verlagern.

Inwieweit die sehr zu begrüßenden Ziele jedoch wirklich realisiert werden können, scheint fraglich.
„Marco Polo II“ soll mit einem Etat von insgesamt 740 Mio. ausgestattet sein und bis zum Jahr 2013 laufen. Allerdings sieht sich das Vorhaben nicht nur mit einem absoluten Verkehrsanstieg in den nächsten Jahren konfrontiert, der bei weitem höher sein wird als in den Jahren von 2003 – 2006, auch das Zielgebiet hat sich im Vergleich zu 2003 enorm vergrößert. Bezog sich „Marco Polo I“ noch auf die EU der 15, soll „Marco Polo II“ alle 25 Mitgliedsstaaten einbeziehen. Darüber hinaus sollen auch Bulgarien und Rumänien nach ihrem Beitritt zum 1.1.2007, der zumindest nach Ansicht der Kommission schon so gut wie gesichert scheint, sowie die beitrittswilligen Staaten, EFTA und EWR-Länder, die östlichen Nachbarländer Russland, Belarus, Moldawien, die Ukraine, die Balkanstaaten und die Mittelmeerregion in das Projekt einbezogen werden.
Auch die Fördermodalitäten sind zu kritisieren, da sie viel zu hohe Hürden stellen, um überhaupt in den Genuß einer EU-Finanzierung zu kommen.
Insgesamt bleibt daher also abzuwarten, ob „Marco Polo II“ den gestellten Ansprüchen wirklich gerecht wird oder aber nur zum Tropfen auf den heißen Stein verkommt.