Gefährdetes Europa – Gefährliches Europa?

Einmal angenommen, die Schnelle Eingreiftruppe der EU gäbe es schon – würde „Europa“ Schulter an Schulter mit den USA am Persischen Golf Krieg führen? So abwegig ist der Gedanke nicht. Wenngleich sich die Union wie nie in ihrer Geschichte bezüglich der Position zum Aggressionskrieg gegen Irak entzweit hat, ist der generelle Trend zu einer Militarisierung unübersehbar. Die logistischen Vorbereitungen zur Aufstellung einer Euro-Armee von 60 000 Mann sind schon weit gediehen, in einem von Ex-General Morillon für den Ausschuss für Auswärtiges und Menschenrechte des EP verfassten Bericht wird eine deutliche Erhöhung der Rüstungsausgaben aller EU-Staaten verlangt, Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg wollen sich über die Koordinierung der Rüstungspotenziale verständigen.
Ist Europa so gefährdet, dass es weltweit einsetzbare Interventionskräfte zu seinem Schutz benötigt – oder stellt Europa zunehmend selbst eine Gefahr dar? Wie muss sich die Linke angesichts der veränderten geopolitischen Lage verhalten? Welche Alternativen gibt es zum politisch-militärischen Unilaterialismus der USA? In welcher Weise können sinnvoll die Interessen Europas und Asiens in kooperativen Sicherheitsstrukturen in Einklang gebracht werden? Das sind nur einige der Fragen, denen sich auf Anregung von Hans Modrow die im Auftrag der Fraktion der GUE / NGL erarbeitete Studie zur Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union zuwendet. An der Studie haben neben Projektleiter Hans-Werner Deim, einem ehemaligen Generalmajor der Nationalen Volksarmee der DDR, ranghohe russische Militärs und Militärwissenschaftler mitgearbeitet. Die Autoren unterziehen gelungenen und misslungenen Bemühungen zur Gewährleistung der Sicherheit im 20. Jahrhundert einer gründlichen Analyse und setzen sich mit den Herausforderungen und Bedrohungen des 21. Jahrhunderts auseinander, um die Möglichkeiten der EU für eine friedensstiftende Rolle in der Welt auszuloten. Mit der Studie wird der Versuch unternommen, nüchtern und ohne Voreingenommenheit auch ungewöhnliche und unorthodoxe Lösungen für europäische, asiatische (eurasische) und globale Sicherheitsbelange und -erfordernisse zu suchen und zu begründen. Ergänzt wird die Studie durch Vorträge, die die PDS-Politiker André Brie und Hans Modrow auf der sicherheitspolitischen Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung im November 2002 in Berlin hielten.

Die Studie kann unter der im Impressum angegebenen Adresse bestellt werden.