Vorgestellt: Synaspismos

Synaspismos ist eine griechische Linkspartei, die erst seit 1992 existiert. „Synaspismos“ bedeutet „Koalition“ und der vollständige Name lautet „Koalition der Linken und Progressiven“ und ist zugleich ein Hinweis auf die Entstehungsgeschichte der Partei. Sie ist aus einer breiten Koalition von linken und progressiven Kräften hervorgegangen, die 1989 gebildet wurde. Nachdem 1991 die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) aus diesem Bündnis wieder ausschied, entstand aus den verbliebenen Strukturen eben „Synaspismos“.
Synaspismos definierte sich selbst auf ihrem Gründungskongress im Juni 1992 als eine Partei der neuen, modernen und demokratischen Linken, die das Streben der Arbeiterbewegung nach sozialer Gerechtigkeit mit den neuen Werten der ökologischen und feministischen Bewegung verbinden will. Sie sieht sich als Partei, die einen aktiven Beitrag zur Überwindung der kapitalistischen in eine demokratisch sozialistische Gesellschaft leisten will. Sie ist pluralistisch orientiert und betrachtet die Verteidigung der Menschenrechte als nicht verhandelbar.
Einen hohen Stellenwert gibt sie der Arbeit in den sozialen Bewegungen. In den Gewerkschaften ist sie auch in den höheren Rängen vertreten. Mitglieder von Synaspismos sind darüber hinaus in allen übrigen sozialen Bewegungen gut verankert: In feministischen Organisationen, unter den Rassismus-Gegnern, den Umweltaktivisten und den Globalisierungskritikern.
Alle drei Jahre hält Synaspismos Parteitage ab. Auf ihnen werden jeweils der Parteivorsitzende und das Zentralkomitee gewählt. Dieses Zentralkomitee wählt anschließend das Politische Sekretariat. In wichtigen Fragen entscheidet aber die Parteibasis direkt. Auch die Wahllisten der Partei für nationale Wahlen und für die Wahlen zum Europäischen Parlament werden direkt von den Parteimitgliedern mittels geheimer Wahlen bestimmt.
Bei den ersten Wahlen vom Oktober 1993, kurz nach der Gründung der Partei, verfehlte Synaspismos nur denkbar knapp den Einzug in das Parlament. Mit 203.000 Stimmen erreichte sie 2,94 Prozent und blieb damit mit 0,06 ganz dicht unter der 3%-Hürde. Bei der folgenden Wahl 1996 war man hingegen erfolgreicher. Mit 5,11% gelang es, insgesamt zehn Abgeordnete in das Parlament in Athen zu bringen. Einen Rückschlag bedeuteten dann aber die Wahlen im April 2000. Mit einem Ergebnis von 3,20% Wählerstimmen konnte Synaspismos nur noch sechs Vertreter in das Parlament entsenden.
Im Europäischen Parlament ist Synaspismos seit den Wahlen 1994 vertreten. Damals votierten 408.000 Griechinnen und Griechen für die Partei, was ein Ergebnis von 6,2% bedeutete. 1999 erreichte man 5,2%. Synaspismos stellt damit seit 1994 zwei der insgesamt 25 griechischen Europaabgeordneten. Sie arbeiten in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) mit.
Bei den Kommunalwahlen im Oktober 2002 bildete Synaspismos in vielen Städten, Gemeinden und Kreisen gemeinsame Listen mit anderen Linkskräften. In der Präfektur Athen-Piräus wurde von einer solchen, politisch breiten Liste der bekannte Widerstandskämpfer Manolis Glezos als unabhängiger Kandidat aufgestellt. Mit über zehn Prozent der Stimmen war diese Kandidatur in jener für Griechenland sehr wichtigen Präfektur erfolgreich. In unterschiedlichen Bündniskonstellationen, zusammen mit anderen linken und ökologischen Kräften, gelang es Synaspismos die Mehrheit in insgesamt zehn Städten zu erreichen. Geht man von der Zahl der gewählten Repräsentanten aus, so kam Synaspismos nach der sozialdemokratischen PASOK und der konservativen Partei „Neue Demokratie“ auf Landesebene insgesamt auf den dritten Platz.
Als griechische und europäische Partei, in einem Land sowohl der Mittelmeerregion als auch des Balkans arbeitend, gehört die Entwicklung breiter internationaler Kontakte zu einem der Schwerpunkte von Synaspismos. Auf der europäischen Ebene stellt das Neue Europäische Forum der Linken (NELF), das im November 1991 als europäisches Parteiennetzwerk gegründet wurde, den wichtigsten Rahmen für die internationalen Beziehungen der Partei dar. Die von der NELF im Dezember 1993 angenommene Erklärung „Ein neues Europa für eine neue Welt“ ist die Basis für die Arbeit dieses Bündnisses.
Zusammen mit anderen europäischen Linksparteien, wie etwa den französischen Kommunisten, der italienischen Refondazione, der spanischen Vereinten Linken und der deutschen PDS, ist Synaspismos aktiv bemüht, noch vor den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004 eine gemeinsame europäische Linkspartei zu gründen. Die Partei hat dabei die Aufgabe übernommen, den Entwurf einer politischen Erklärung für diesen europäischen Zusammenschluss auszuarbeiten.
Einen der Schwerpunkte der internationalen Arbeit bildeten in den letzten Jahren die Anstrengungen zur Förderung von Frieden und Kooperation in der Balkanregion. Auf Initiative von Synaspismos fand u.a. im Juni 1995 in Athen dazu ein „Forum der linken und progressiven Kräfte“ statt. Auch ein vergleichbares Treffen von Frauenorganisationen des Balkans im Dezember 1996 wurde von der Partei organisiert.

Synaspismos ist im EP durch zwei Abgeordnete vertreten:
Alecos Alavanos n Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport.
Michalis Papagiannakis n Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik.