Brie mit Delegation des Europaparlaments zu UN-Generalsekretär Kofi Annan und Chefinspekteur Hans Blix

PDS-Abgeordneter reist zu Gesprächen nach New York. Teilnahme an Irak-Delegation des Europäischen Parlaments

Als Mitglied einer Delegation des Europäischen Parlaments wird der Schweriner Europaabgeordnete Dr. André Brie am kommenden Montag in New York mit UN-Generalsekretär Kofi Annan und dem Chefinspekteur für Irak, Hans Blix, zusammen treffen. Die aus neun Mitgliedern bestehende offizielle ad-hoc-Delegation will sich über das weitere Vorgehen der UNO in Irak informieren und Möglichkeiten zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Golfregion ausloten. Geplant sind daneben Begegnungen mit UN-Botschaftern aus europäischen Staaten, den USA und aus dem Irak. Unmittelbar nach den Gesprächen wird Brie nach Syrien und erneut in den Irak weiter reisen. Der Abgeordnete will mit weiteren Vertretern des Europaparlaments in Bagdad und Basra weitergehende und neue Informationen über die Lage in Irak gewinnen.

„Angesichts der Zuspitzung der Krise kommt es darauf an, alle Chancen zur Abwendung eines neues Krieges zu nutzen“, erklärte Brie am Donnerstag in Brüssel zu der Reise. „Obgleich es nach wie vor keine Belege für eine Verletzung der UN-Resolution 1441 durch Bagdad und keinerlei Hinweise auf Existenz oder Produktion von Massenvernichtungswaffen in Irak gibt, steuert Washington direkt auf eine militärische Auseinandersetzung zu.“ Dies habe nicht zuletzt die jüngste Rede von US-Präsident Bush zur Lage der Nation gezeigt, in der die bekannten Vorwürfe wiederholt worden seien. Der Abgeordnete hatte bereits Mitte Januar Irak besucht und eingeschätzt, dass das Land durch die Sanktionen wirtschaftlich und wissenschaftlich-technisch so weit zurück geworfen sei, dass eine offensive Rüstung nicht mehr möglich ist.

Wie der PDS-Abgeordnete weiter mitteilte, stehen auf Besuchsprogramm der Irak-Delegation des Europäischen Parlaments Begegnungen mit Vertretern von UN-Organisationen und von Nichtregierungsorganisationen sowie der Besuch von Krankenhäusern. Brie plant zudem, in die kurdischen Gebiete zu reisen, um sich über die Situation der Bevölkerungsgruppe zu informieren.

Pressehinweis:
Nach seiner Rückkehr steht der Abgeordnete für Anfragen und Interviews zu beiden Reisen zur Verfügung. Nähere Informationen gehen Ihnen gesondert zu.