Brie ruft PDS zu Selbstbewusstsein und Zuversicht auf
Dresdner Rede zur Lage der Partei
Der Europaabgeordnete André Brie hat die PDS zu Selbstbewusstsein und Zuversicht aufgerufen, um die gegenwärtige Krise der Partei zu meistern. In der Bundesrepublik sei eine moderne sozialistische Partei unverzichtbar, erklärte der Politiker am Dienstag abend in Dresden zur Lage der PDS. „Eine andere Welt, eine andere Europäische Union, ein anderes Deutschland sind nötig und möglich. Wenn die PDS ein wesentlicher parteipolitischer Beitrag dazu sein will, dann ist dazu auch eine andere PDS nötig und möglich“, so Brie.
Kritisch setzte sich der Politiker mit dem derzeitigen Zustand der Partei auseinander: „Die Krise der PDS ist tief, und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie einen endgültigen Charakter hat.“ Er rief zu einer schonungslosen Bestandsaufnahme auf, um Auswege aus dieser Situation zu öffnen. „Ich halte die Überwindung dieser Krise für möglich, weil die PDS erstens immer noch über Tausende aktiver Mitglieder und ein großes geistiges und politisches Potenzial sowie über reiche soziale Kompetenz verfügt. Zweitens gibt es einen großen politischen Raum für eine moderne und demokratische sozialistische Partei in Deutschland und eine soziale und kulturelle Basis für sie, die weit über fünf Prozent der Wählerinnen und Wähler hinausgeht. Drittens scheint mir, dass diese Gesellschaft sozialistisches Denken und sozialistische Politik überlebensnotwendig benötigt.“ Diese Möglichkeiten müssen nach den Worten Bries „bewusst, energisch, strategisch und mit professioneller Organisation und Öffentlichkeitsarbeit erschlossen werden“. Spätestens mit der Europawahl 2004 werde entschieden, ob die PDS noch eine bundespolitische Perspektive hat.
Die PDS müsse ihre Funktion als eigenständiges politisches Projekt klar bestimmen, „nicht gegen die Sozialdemokratie, nicht als ihre Mehrheitsbeschafferin, aber mit gleicher Klarheit auch nicht in der ideologischen Nische politischer Verweigerung“, betonte Brie. „Die PDS muss sich mit einem eigenen Gebrauchswert für die Gesellschaft behaupten, oder sie wird untergehen.“ Untrennbar damit verbunden ist nach Auffassung des Politikers „eine entschiedene Erneuerung der PDS als Partei mit besonderer ostdeutscher Verantwortung“. „Es gibt eine dringende Notwendigkeit und Möglichkeit, der ostdeutschen Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung eine selbstbewusste, polarisierende und massenwirksame Strategie für einen neuen Aufbruch Ost entgegenzustellen.“ Die PDS müsse zu einem wichtigen Akteur der politischen Artikulation und Repräsentation von sozialen und demokratisch-partizipativen Anliegen werden. Einhergehen sollte dies mit der Entwicklung alternativer Ansätze in offenen Netzwerken gemeinsam mit den globalisierungskritischen Bewegungen, mit Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftern, sozialen Initiativen und Verbänden.