Brie ruft zur gezielten Verletzung des Embargos gegen Irak auf

PDS-Europaabgeordneter fordert in Porto Alegre Versorgung mit Medikamenten

Der Europaabgeordnete André Brie hat dazu aufgefordert, die UN-Sanktionen gegen Irak gezielt und offen zu verletzen. Auf dem III. World Parliamentary Forum im Rahmen des Weltsozialforums von Porto Alegre rief der PDS-Politiker am Mittwoch (Ortszeit) die anwesenden Parlamentsvertreter zum Bruch des Embargos bei Medikamenten und medizinischen Geräten auf.

Brie begründete seinen Vorstoss mit Erfahrungen aus seinem Besuch im Irak vor wenigen Tagen. Das Embargo sei unmenschlich und ein tägliches Verbrechen gegen Kinder und Zivilisten. Der Politiker rief Abgeordnete, die den Irak besuchen, insbesondere dazu auf, das Einfuhrverbot für Medikamente zur Krebsbehandlung und zur Bekämpfung von Tropenkrankheiten wie Kalad Azar zu unterlaufen. Die Modifizierung der Sanktionen („smart sanctions“) hätten nichts an der unerträglichen Situation der Menschen im Irak geändert.

Der PDS-Abgeordnete erklärte seine Absicht, sich auch persönlich an solchen Aktionen des zivilen Ungehorsams zu beteiligen. Rechtsverletzungen seien in diesem Fall aus humanitären Gründen gerechtfertigt und erforderlich, um eine Änderung der UN-Politik zu erzwingen.