Gipfelproteste

Klaus Dräger

Tausende aus Gewerkschaften, Sozialinitiativen, Erwerbslosengruppen und globalisierungskritischen Bewegungen beteiligten sich an
bunten Protesten gegen den EU-Gipfel von Laeken bei Brüssel Mitte Dezember 2001. Auf Initiative des Europäischen
Gewerkschaftsbunds (EGB) zogen rund 100.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus ganz Europa am 13. Dezember durch
Brüssel, um für Vollbeschäftigung und ein soziales Europa zu demonstrieren. Besonders stark war die französische Gewerkschaft CGT
vertreten. Aus Deutschland kamen etwa 6.000 Kolleginnen und Kollegen vornehmlich von der IG Metall und der Gewerkschaft Nahrung,
Gaststätten, Genuss (NGG). Ein Bündnis aus globalisierungskritischen Verbänden brachte am 14. Dezember unter dem Motto „Für ein
anderes Europa in einer anderen Welt“ rund 20.000 Menschen auf die Straße. Beide Demonstrationen verliefen friedlich.

Die Plattform Sozialer Nichtregierungsorganisationen veranstaltete mit verschiedenen Bündnispartnern vom 13. bis 15. Dezember 2001
im Theatre du Residence Palace in Brüssel eine „Bürgerversammlung“, an der über 600 Personen teilnahmen. Die Plattform ist ein
europäisches Bündnis von Netzwerken aus dem Sozialbereich. Die Debatten und Workshops der Bürgerversammlung konzentrierten
sich vornehmlich auf die Themen „Europäische Verfassung“, Beteiligung der Zivilgesellschaft an den Beratungen des Konvents, Reform
der EU-Institutionen und den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Die Euromarschinitiative und andere
Erwerbslosenverbände veranstalteten parallel die Dritte Europäische Versammlung der Erwerbslosen in Brüssel, die von rund 200
Teilnehmern besucht wurde. Sie befasste sich unter anderem mit dem Kampf gegen die Zunahme geringfügiger und ungeschützter
Beschäftigungsverhältnisse.