Konferenz zum Thema: Wie weit sind die EU-Beitrittsländer bei der Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen?

Die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca organisierte am 7. Dezember 2001 im Namen der GUE/NGL-Fraktion in Köln eine Konferenz zum Thema: Wie weit sind die EU-Beitrittsländer bei der Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen? Feleknas Uca hat Menschenrechtsexperten als Referenten eingeladen. Herr Akin Birdal, ehemaliger Vorsitzender der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD hat über die „Menschenrechtssituation in der Türkei“ referiert. Herr Klaus Schumann, Generaldirektor für Politische Fragen des Europarates hat sich in seinem Referat mit der Frage „Wie weit sind die EU-Beitrittsländer bei der Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen aus der Sicht des Europarates?“ beschäftigt. Herr Thomas Schmidt von der Europäischen Vereinigung von Juristinnen und Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt hat einige Worte zum „Demokratisierungsprozess in den EU-Beitrittsländern“ gesprochen. Dr. Crome von der Rosa-Luxemburg-Stiftung sprach zur „politischen Lage in den EU-Beitrittsländern“.

Die Konferenz war sehr gut besucht. Rund 100 Gäste bekamen nach den Referaten die Gelegenheit, mit den Vortragenden über die EU-Erweiterung zu diskutieren. Die Diskussion über die Menschenrechtslage in den EU-Beitrittsländern verlief sehr rege, so dass aufgrund von Zeitmangel nicht alle Fragen beantwortet werden konnten.

Feleknas Uca hat die Konferenz organisiert, um Bürgerinnnen und Bürgern einen Überblick über den EU-Erweiterungsprozess in den Fragen der Menschen- und Grundrechte zu ermöglichen. Sie engagiert sich dafür, dass die Menschenrechte im Erweiterungsprozess den gleichen Stellenwert bekommen wie wirtschaftliche Fragen