Vorgestellt: Partido dei Comunisti Italiani

Die Partei der Italienischen Kommunisten (PdCI) wurde am 11. Oktober 1998 als Ergebnis der Spaltung der Partei der
Kommunistischen Wiedergründung (Refondazione Comunista, PRC) gegründet, die wiederum Produkt des Auseinanderbrechens der
früheren KPI war. Spaltungsgrund war der Streit über die parlamentarische Unterstützung der damaligen Mitte-Links-Regierung.
Während der damalige Präsident der PRC, Armando Cossuta, in den Mittelpunkt seiner Politik die Tatsache stellte, dass in Italien
Berlusconi, damals wie heute die schlimmste Version des Neoliberalismus repräsentiert, Fini der rechtmäßige Erbe der Faschisten ist
und die Politik der Lega Nord rassistisch und fremdenfeindlich ausgerichtet ist, sah Fausto Bertinotti im Kampf gegen die Rechtskräfte
nicht diese Priorität. Er richtete seine Kritik vielmehr auf die Mitte-Links-Koalition. Armando Cossuta bestand hingegen darauf, die
Verhandlungen mit der Regierung aufrechtzuerhalten gegen einen wachsenden demagogischen Maximalismus, der die Interessen der
untersten sozialen Klassen aus den Augen verliert. Die Spaltung wurde am 5. Oktober 1998 Realität als, unter dem Jubel der
Abgeordneten der Rechten, eine einzige Stimme, abgegeben von einem Abgeordneten der PRC, genügte, um den damaligen
Ministerpräsidenten Prodi zum Rücktritt zu zwingen.

Der Marxismus, die Entwicklung seiner Kultur, und seiner Geschichte als auch die Erfahrungen der einstigen Kommunistischen Partei
Italiens, die Prinzipien des antifaschistischen Kampfes und jene der Verfassung, das sind die Bezugspunkte der heutigen Partei der
Italienischen Kommunisten, die das Ziel verfolgt, den Kapitalismus zu überwinden und die Gesellschaft zu verändern. Die Partei der
Italienischen Kommunisten ist die Partei, die „der Ansicht ist, dass die Revolution nicht überflüssig geworden ist, noch dass sie einen
bloßen geschichtlichen Bezugspunkt darstellt oder eine Flagge, die man hochhält. Wir haben die Welt von Grund auf zu ändern:
Deshalb brauchen wir eine Kommunistische Partei, die in der Lage ist, Politik statt Propaganda zu machen“, so Armando Cossuta.
Anknüpfend an die besten Traditionen der italienischen Kommunisten, entstand die Partei als eine politische Kraft, die bereit ist, sich
der Verantwortung zu stellen, das Land zu regieren, um damit die Interessen der Massen und Arbeiter zu sichern. Die Linke innerhalb
des Mitte-Links-Bündnisses des Olivo vertretend, und dies sogar in der Regierung, kämpft sie für die Durchsetzung einer friedlichen
Politik. Aus diesem Grund stimmten die PdCI-Abgeordneten gegen den Kriegseinsatz in Jugoslawien, im Widerspruch auch zur
damaligen Mitte-Links-Regierung. Die PdCI unterstrich damit ihre Ablehnung kriegerischer Mittel zur Lösung internationaler Konflikte.

Die Partei verteidigt die arbeitende Klasse, sie dringt auf grundlegende Reformen, die deren Interessen verteidigt und wehrt dabei die
Attacken der Rechten erfolgreich ab. Eine besondere Bedeutung hat für die PdCI die Forderung nach einer nachhaltigen Entwicklung
und die Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit in der Produktion. In der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik fordert sie eine
Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, höhere Renten und den Erhalt des öffentlichen Sektors in den Bereichen Gesundheit,
Elektrizität, Transport, Post und Schulen.

Die politische Rolle der PdCI

Die PdCI besetzt in der politischen Linken eine zentrale Position. Die Ende 1998 ins Amt gekommene, von Massimo D´Alema geführte,
Regierung war die erste, in der zwei Kommunisten Minister waren. Es kam nicht nur der Ministerpräsident selbst aus der KPI, zwei
Minister waren sogar stolz darauf, noch heute Kommunisten zu sein: Oliviero Diliberto war in der Regierung Justizminister und Katia
Bellillo Ministerin für Regionale Angelegenheiten.

In Bündnis des Olivo versucht die PdCI die Einheit der Linken zu stärken, indem sie eine Konföderation der Linkskräfte vorschlägt.
Dieser Vorschlag richtet sich an die DS (die italienische Sozialdemokratische Partei) die Grünen, an die Rifondazione Comunista und
an die Italienische Sozialistische Partei.

Auf dem zweiten Parteiag vom 15. bis 19. Dezember 2001 beschloss die PdCI erstens, ihre Gremien zukünftig paritätisch mit Frauen
und Männern zu besetzen. Damit ist die PdCI die erste Partei des Landes, die die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern auf allen
Ebenen realisiert. Zweitens, die Partei zu regionalisieren.

Wie einst Palmiro Togliatti sagte, ist die PdCI der Ansicht, dass wir, „obgleich wir brillant analysieren und brandmarken können, uns
nicht damit zufriedengeben dürfen. Wir müssen vielmehr eine Lösung für all unsere nationalen Probleme bieten. Wir arbeiten nicht in
unserem eigenen Interesse, vielmehr brauchen wir im Interesse Italiens eine große und starke Kommunistische Partei. Wir wollen
diese Partei schaffen.“

Europapolitische Vorstellungen

Die PdCI ist der Ansicht, dass die Europäische Union die Frage ihres „demokratischen Defizits“ lösen muss. Aus diesem Grund fordert
die Partei die Einberufung einer Konstituierenden Versammlung, die einen Vorschlag für eine Verfassung der Europäischen Union
ausarbeiten soll. In nationalen Referenden sollen die Mitgliedsländer diese Verfassung dann annehmen. Die PdCI unterstützt die Arbeit
des Konvents. Die PdCI sieht in der Europäischen Grundrechtecharta einen Erfolg in einer Zeit, die von neoliberaler Ideologie geprägt
ist.

„Wir treten für eine Europäische Union ein, die als Friedenskraft in der Welt die Dominanz der USA zurückdrängt, die NATO kontrolliert
und zur Lösung internationaler Auseinandersetzungen beiträgt.“