Einsatz von Kindersoldaten unterbinden

Nielson: Kinder sind eine wichtige Zielgruppe für die Außenhilfe der Gemeinschaft

Das Zusatzprotokoll zum Einsatz von Kindersoldaten ist vor kurzem in Kraft getreten. Damit wird der Einsatz von Minderjährigen bei
Kampfhandlungen untersagt. Zur Zeit kämpfen nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 300.000 Kindersoldaten vor allem in
Krisengebieten in Afrika und Asien. Bisher haben 96 Staaten das Abkommen unterzeichnet, aber nur 14 haben es ratifiziert. Dies war für
Feleknas Uca, Mitglied der Fraktion GUE/NGL des Europäischen Parlaments, Anlass danach zu fragen, was die Europäische
Kommission unternimmt, um den Einsatz von Kindersoldaten zu unterbinden und ob und wenn ja welche Projekte die Kommission im
letzten Jahr finanziert hat, damit Kinder nicht mehr in den Krieg ziehen müssen? Namens der Kommission antwortete Herr Nielson am
2. Mai 2002 darauf u. a. wie folgt:

Die Kommission teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten und bekämpft engagiert den weit verbreiteten Einsatz von Kindersoldaten,
den sie als unannehmbaren Missstand betrachtet. So wurde das Protokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes und die
Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten massiv unterstützt, das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 25.
Mai 2000 verabschiedet wurde.

Hilfe und Schutzmaßnahmen für in bewaffnete Konflikte verwickelte Kinder werden über zahlreiche Kommissionsprogramme
abgewickelt, darunter die Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte. Die Förderung der Kinderrechte war eine der
Prioritäten bei der Finanzierung für 2001 und wird in die Finanzierung für den Zeitraum 2002-2004 einbezogen. Nach Auffassung der
Kommission sollte die Hilfe und der Schutz bedürftiger Kinder im größeren Zusammenhang der Beseitigung der Armut und damit im
Rahmen der Entwicklungspolitik der Gemeinschaft betrachtet werden. Kinder sind eine wichtige Zielgruppe für die Außenhilfe der
Gemeinschaft, insbesondere in sektorspezifischen Politikbereichen wie Bildung und Gesundheit.

Darüber hinaus hat die Kommission dem Thema Kinder in der humanitären Hilfe einen politikfeldübergreifenden Vorrang eingeräumt.
Dieses Engagement spiegelt sich in konkreten Projekten wider, in Informationsarbeit innerhalb der Union und in Forschungsarbeiten,
die auf die Verbesserung der internationalen humanitären Maßnahmen abzielen. Die Kommission tritt entschieden für eine
handlungsorientierte Agenda ein und misst der Frage der Kindersoldaten besondere Aufmerksamkeit bei, insbesondere dem Versuch,
die besten Maßnahmen zur sozialen und wirtschaftlichen Wiedereingliederung festzulegen und umzusetzen.

Auf diesem Gebiet widmet sich das Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) besonders dem Schutz und der Unterstützung von Kindern.
Gestützt auf die Normen, Verpflichtungen und Prinzipien, die im Übereinkommen über die Rechte des Kindes im Einzelnen genannt
sind, wurden im Jahr 2001 gezielte Projekte humanitärer Hilfe für konfliktbetroffene Kinder gefördert. In den Jahren 2000 und 2001 gab
ECHO über 40 Mio. EUR aus, um Kindern weltweit zu helfen. Das geschah beispielsweise durch psychosoziale Unterstützung für
Kindersoldaten (Sierra Leone, Sudan, Kosovo, Mazedonien, Westjordanland, Gaza-Streifen und Libanon), die Finanzierung von Schulen
in Notlagern für Vertriebene (Westtimor, Demokratische Republik Kongo, Sudan, Sierra Leone, Kosovo, Mazedonien, Montenegro) und
Gesundheitsversorgungsprogramme für kriegsgeschädigte Kinder (Sudan).

Auf politischer Ebene finanzierte ECHO Forschungsarbeiten (wie das Projekt „Save the Children“, das einen Leitfaden für Menschen, die
mit Kindersoldaten arbeiten, formulieren und sich dabei auf die Erfahrung der Gemeinschaft der Helfer stützen soll, sowie ein Projekt
des belgischen Roten Kreuzes, in dessen Rahmen dauerhafte, stabile Strategien für institutionelle und operationelle Maßnahmen
erarbeitet werden sollen). Im Jahr 2002 plant ECHO zusammen mit Unicef die Verfügbarkeit von Daten über von bewaffneten Konflikten
betroffene Kinder zu verbessern. Zum Zwecke der Informationspolitik stellte ECHO Broschüren her, finanzierte Fotoausstellungen und
veranstaltete zusammen mit VOICE und Save the Children im Oktober 2001 in Brüssel die Konferenz über den Missstand der
Kindersoldaten. Die vollständige Antwort ist unter www.pds-europa.de abrufbar.