EP fordert Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan

Erklärung der Europaabgeordneten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann im Namen der PDS-Gruppe im EP zur heute verabschiedeten Afghanistan-Resolution des Europäischen Parlaments

Heute hat das Europäische Parlament eine Resolution zur Lage in Afghanistan verabschiedet, in der gefordert wird, „dass
Anschuldigungen im Hinblick auf Kriegsverbrechen, d. h. Massaker, unter Federführung der Vereinten Nationen in angemessener
Weise untersucht werden.“ Die afghanischen Behörden werden ersucht, jede notwendige Unterstützung zur Untersuchung der im
öffentlichen Raum stehenden Anschuldigungen zu gewähren. Für den Fall, dass sich diese Anschuldigungen bestätigen,“ verlangt das
Europaparlament, dass die Schuldigen vor Gericht gestellt werden.

Die PDS-Europaabgeordneten engagieren sich gemeinsam mit der linken GUE/NGL-Fraktion seit geraumer Zeit für die Untersuchung
möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan. Insbesondere die Erstausstrahlung eines Dokumentarfilmes des irischen Regisseurs
Jamie Doran in Strasbourg und Berlin im Juni diesen Jahres über die Vorgänge in Mazar-I-Sharif haben in hohem Maße dazu
beigetragen, dass das Kriegsgeschehen in Afghanistan in der Öffentlichkeit immer kritischer hinterfragt wird. Wir sehen es auch als
Erfolg unserer Arbeit an, dass sich nunmehr die große Mehrheit des Europäischen Parlaments dieser Forderung angeschlossen hat.

Die linke Fraktion ist gegenwärtig dabei, eine überfraktionelle Afghanistan-Delegation aller Fraktionen des EP zusammenzustellen, die
sich noch im September vor Ort, mit Unterstützung der UNO und der afghanischen Behörden, an der Aufklärung der im öffentlichen
Raum stehenden Vorwürfe schwerster Kriegsverbrechen und Menschrechtsverstößen beteiligen wird.

Straßburg, den 5. September 2002