Alternative Konzepte für eine internationale Finanzarchitektur

Auf Einladung der GUE/NGL fand am 14. Oktober 2002 eine Veranstaltung von KAIROS Europa zum Thema: „Internationale
Finanzmärkte“ statt.

Kairos Europa ist ein dezentrales Netzwerk von Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen in Europa, die sich für Gerechtigkeit, Frieden
und die Bewahrung der Schöpfung einsetzen. Gemeinsam mit Kirchen, sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und
Nicht-Regierungsorganisationen kämpft Kairos Europa für eine gerechtere und tolerantere Gesellschaft.

Als Referenten traten u.a. Hans Engelberts (Secretary General of Public Services International), Esther Jeffers (Mitglied des „scientific
council of Attac France“) und Wolfgang Kreissl-Doerfler MEP (PSE) auf. Weiterhin nahmen auch drei Vertreter der EU-Kommission von
der Generaldirektion Entwicklungshilfe und der Generaldirektion Steuern und Zölle teil.

Das Anliegen der Veranstalter war es, alternative Konzepte zu der bestehenden internationalen Finanzmarktarchitektur, zu
diskutieren.Der allgemeinen Tendenz der totalen Liberalisierung der Finanzmärkte muß Einhalt geboten werden. Kontroll- und
Regulierungsinstanzen müssen gestärkt werden.

Weiterhin sollte eine internationale Harmonisierung der wirtschaftsrelevanten Steuern angestrebt werden. Das Bestehen von krassen
Unterschieden in der Steuerpolitik schon innerhalb der großen Industriestaaten stellt für einzelne Volkswirtschaften einen erheblichen
wirtschaftlichen Nachteil dar. Es besteht ein enormer Niedrigsteuerdruck der dann wiederum zur Kürzung staatliche Leistungen
vornehmlich im Sozialsektor führt.

Auch die Einführung einer internationalen Devisenbesteuerung (Tobin Tax) wurde von mehreren Referenten und Teilnehmern gefordert.
Die Vertreterin der Generaldirektion Steuern und Zölle erklärte , dass es auch in der EU Kommission s dazu Überlegungen gäbe, dass
eine Realisierung bisher aber auch an technischen Schwierigkeiten bei der Erhebung einer solchen Steuer scheitern würde. Nach der
Ansicht der Referenten stellen jedoch die technischen Schwierigkeiten kein grundsätzliches Hindernis für eine solche Steuer dar, es
fehle bisher vorallem am Willen.

Eine weitere wichtige Forderung war die Forderung nach einem totalen Schuldenerlaß für die Länder der Dritten Welt. Nur durch eine
solche Entschuldung und mit individuellen, kulturelle Besonderheiten berücksichtigenden und nutzenden
Wirtschaftsentwicklungskonzepten können diese Länder aus sich selbst heraus eine stabile Wirtschaft entwickeln. Heftige Kritik wurde
in diesem Zusammen hang an IWF und Weltbank geübt.