Kubas Freunde zeigen Flagge

Mitten in Berlin wehten Ende Juni unübersehbar die kubanischen Staatsflaggen. Der Kuppelbau am Alex war zwei Tage lang Schauplatz des Internationalen Kuba-Solidaritätskongresses „Kubanisch-europäische Perspektiven“, gemeinsam organisiert von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE / NGL) im EP, der Bundestagsfraktion und dem Parteivorstand der PDS sowie seiner Arbeitsgemeinschaft „Cuba Si“ und dem Netzwerk der Solidaritätsgruppen. Ziel des Kongresses war es, über weltanschauliche Unterschiede hinweg neue Freunde für Kuba zu gewinnen, die Kräfte der Kuba-Freunde zu bündeln und zu koordinieren, die Kooperation zwischen Europa und Kuba zu befördern und der aggressiven Politik der USA die wachsende weltweite Solidarität entgegenzustellen.

Wenn sich in Havanna nun doch deutsche Bundesminister, US-Senatoren und gekrönte Häupter die Klinke in die Hand geben – so die Überlegung -, dann ist es für die Linken erst Recht an der Zeit, Flagge zu zeigen. Und dies um so mehr, als die Bush-Regierung ihre Blockade- und Destabilisierungspolitik deutlich verschärft, während die EU an ihrer „Schaukelpolitik“ gegenüber Kuba festhält. Einerseits bauen einzelne Staaten und immer mehr Unternehmen ihre Beziehungen zu dem Inselstaat aus, andererseits knüpft die Union die Aufnahme offizieller Kooperation an Bedingungen, die mit dem Recht jedes Volkes auf Selbstbestimmung unvereinbar sind.

Francis Wurtz, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL und Schirmherr des Kongresses, nannte es beschämend, dass sich die EU zum Handlanger Washingtons degradieren lasse. Als Vertreter der Fraktion versicherten Laura González Álvarez aus Spanien, Sylvia-Yvonne Kaufmann und Hans Modrow den über 800 Teilnehmern aus 16 Ländern, dass sich die linken Europaparlamentarier noch nachdrücklicher für eine Beendigung der völkerrechtswidrigen Blockadepolitik und für den Abschluss eines Kooperationsabkommens mit Kuba ohne diskriminierende Vorbedingungen einsetzen werden. Eine europaweite Unterschriftensammlung für eine Petition an Kommissionspräsident Romano Prodi soll dieser Forderung Nachdruck verleihen. Zugleich beschlossen die auf dem Kongress vertretenen Solidaritätsgruppen und NGO’s, sich der internationalen Kampagne gegen den Getränkekonzern Bacardi anzuschließen, einem der größten Nutznießer und Drahtzieher der kriminellen Blockade gegen Kuba.