Vorgestellt: Die Liste Bouge l´Europe

gestern …

„Bouge l’Europe!“, „Beweg Dich, Europa!“ – so lautet der Name der Liste, die sich unter Führung von Robert Hue, dem Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei, bei den letzten Europawahlen den Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl stellte. Neu auf dieser Liste war die Parität zwischen weiblichen und männlichen Kandidat/innen einerseits, zwischen FKP-Mitgliedern und Vertreterinnen und Vertretern aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen andererseits. So sind jetzt unter den sechs gewählten Europaabgeordneten drei Männer und drei Frauen, drei FKP-Mitglieder und drei Parteilose.

Mit dieser Neuerung haben wir vor allem anerkannt, dass die Gewerkschaften, die sozialen Bewegungen und die NGO, Träger von Hoffnungen, Forderungen und Projekten parallel zu den existierenden politischen Parteien sind. Wenn diese die gegenwärtige Krise der Politik bekämpfen wollen, dann müssen sie der Vielzahl von Menschen, die tagtäglich auf die ihnen gemäße Art das Leben verändern, einen gebührenden Platz einräumen. Politik kann nicht allein die Sache von Berufspolitikern sein; sie geht jeden an.

… und heute

Was ist von diesen hehren Zielen geblieben? Zunächst einmal sechs Europaabgeordnete, deren Tätigkeitsfelder sehr unterschiedlich sind. Darüber hinaus täglich praktizierte Pluralität und Meinungsfreiheit: die Zusammensetzung der Liste beruhte auf der Achtung der Individualität, der überaus unterschiedlichen Lebens-, Anschauungs- und Handlungsweisen jeder Kandidatin und jedes Kandidaten.

Diese Vielfalt äußert sich auch in der Arbeit der Abgeordneten: zu solch unterschiedlichen Themen wie dem politischen Rechtsruck in Österreich, den Urheberrechten in einer digitalen Welt, den Rechten und Gestaltungsmöglichkeiten von Arbeitnehmern in den europäischen multinationalen Unternehmen, der Rolle der Europäer in der globalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, der Politik Europas im Mittelmeerraum, dem Kampf gegen die Kinderpornographie, dem Zugang der Länder des Südens zu erschwinglichen Medikamenten oder der institutionellen Reform der EU.

Diese Vielfalt könnte als Zeichen der Zersplitterung unserer Gruppe gedeutet werden, als Verzettelung der Europaabgeordneten in ihrer Arbeit. Ich war bereits mehrmals Europaabgeordnete und weiß aus Erfahrung, dass die Tätigkeit als Europaabgeordnete/r insbesondere den Willen all dieser Männer und Frauen widerspiegelt, täglich und in allen Fragen ihren Beitrag zum Aufbau eines solidarischen Europas zu leisten.

Ein solches Herangehen begründet eine neue Sicht auf die Europäische Union, in der das Handeln der Abgeordneten vom Handeln der europäischen Bürgerinnen und Bürger gespeist wird. Und aus eben diesem Grund fühle ich mich wohl in unserer Europagruppe, die eine freiheitliche, anti-neoliberale und zutiefst europäische Identität entwickelt.n

Sylviane Ainardi, Europaabgeordnete

Mehr Infos unter www.bouge-leurope.org

Die europäischen Abgeordneten
Im Ergebnis der Europawahlen sitzen nun sechs Europaabgeordnete der Liste Bouge l’Europe! im Europäischen Parlament.

Sylviane Ainardi : 1989 erstmals ins Europäische Parlament gewählt, Führungsmitglied der FKP und Sprecherin der Delegation Bouge l’Europe!. Diplomierte Sozialarbeiterin, wohnhaft in Toulouse. Arbeitsschwerpunkte: öffentlicher Dienst, Rechte von Arbeitnehmer/innen in multinationalen Unternehmen, pädophile Netze.

Yasmine Boudjenah : jüngste französische Abgeordnete, frühere Vorsitzende der Organisation Kommunistischer Studenten. Doktor der Wirtschaftswissenschaften. Arbeitsschwerpunkte: internationale Entwicklungspolitik, Mitglied im Ausschuss für Entwicklung und Zusammenarbeit des Europäischen Parlaments.

Geneviève Fraisse : Philosophin, ehemalige Staatssekretärin für Frauenrechte, aktive Feministin, Autorin. Begründerin der fraktionsübergreifenden Intergruppe zu geistigem Eigentum in der Informationsgesellschaft. Weiterer Arbeitsschwerpunkt: Gleichberechtigung von Frauen und Männern.

Philippe Herzog : Präsident der Vereinigung Confrontations französischer Intellektueller, seit 1989 im Europäischen Parlament. Mitglied im Industrieausschuss und im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales. Arbeitsschwerpunkte: Fragen der europäischen Zivilgesellschaft, europäische Staatsbürgerschaft, Rolle der Bürger in sozialen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen.

Fodé Sylla : bekannte Persönlichkeit der Menschenrechtsbewegung. Ehemaliger Vorsitzender der Organisation SOS-Racisme; diplomierter Politikwissenschaftler. Gegenwärtig Vizepräsident der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU. Vorsitzender der fraktionsübergreifenden Intergruppe Antirassismus des Europäischen Parlaments.

Francis Wurtz : Diplomierter Philosoph, Europaabgeordneter seit 1979, langjähriger Leiter des Bereichs internationale Beziehungen der FKP, gebürtiger Straßburger, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL-Fraktion. Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Haushaltsausschuss.