Zum Hungerstreik in der Türkei erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

Der monatelange Hungerstreik von türkischen Häftlingen und ihren Angehörigen hat schon 20 Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben der türkischen Menschenrechtsvereins IHD sind immer noch mehr als 400 Gefangene im Hungerstreik. 95 von ihnen nähern sich an die Grenze des Todes.

Das türkische Parlament verabschiedete gestern ein Gesetz zur Lockerung der Einzelhaftbedingungen. Die Gefangenen, die aufgrund des Anti-Terror-Gesetzes verurteilt wurden, dürfen nun an kulturellen und sportlichen Aktivitäten teilnehmen und täglich mehrere Stunden zusammenkommen. Amnesty international und der türkische Menschenrechtsverein IHD kritisierten das Gesetz, weil es nicht allen Gefangenen erlaubt, an den gemeinsamen Aktivitäten teilzunehmen. Ich bin der Meinung, dass alle Gefangenen gleich behandelt werden müssen. Ich stimme dieser Kritik zu, da die Menschenrechtsverletzungen in den türkischen Gefängnissen trotzdem fortdauern. In der Isolationshaft sind die Gefangenen der Willkür der Wärter noch stärker ausgesetzt wie bisher. Das kann nicht akzeptiert werden!

Es ist dringend notwendig eine Lösung zu finden, um weitere Todesfälle zu verhindern. Die beste Lösung ist, so glaube ich, der Dialog zwischen der türkischen Regierung und den Organisationen der Gefangenen. Bisher hat sich die türkische Regierung geweigert, mit den Häftlingen zu verhandeln. Mit einem Dialog zwischen beiden Seiten kann ein gesellschaftlicher Konsens erreicht werden.

Will die Türkei in die Europäische Union aufgenommen werden, muss sie sich zu einer Humanisierung im Strafvollzug bekennen. Die Menschenrechte müssen für alle gelten – auch für Gefangene! Ich wünsche mir eine Einigung, ich wünsche mir inneren Frieden und keinen Hass, der weitere Wunden aufreißt.

Feleknas Uca
MdEP

Brüssel, 4. Mai 2001