Zum Gedenken an den 13. Jahrestag des Giftgasangriffes auf die kurdische Stadt Halabja im Nordirak

14. März 2001

dazu erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, der Opfer des Giftgasangriffes von Saddam Hussein auf die kurdische Stadt Halabja im Nordirak zu gedenken. Saddam Hussein hat 1988 Giftgas in Halabja eingesetzt, bei dem 5.000 Menschen und Tausende schwer verletzt wurden. Die Auswirkungen des Giftgasangriffes sind auch heute noch – nach 13 Jahren – verheerend. Die Landschaft ist verwüstet, viele Menschen sterben an Leukämie und Mütter gebären behinderte und missgebildete Kinder. Dieses genozidiale Verbrechen, das Saddam Hussein an den Kurden im Nordirak verübt hat, darf nicht vergessen werden! Die Opfer dieser Unmenschlichkeit müssen in unserer Erinnerung bleiben!

Berichten zufolge, soll das Know how, die Technologie und die chemischen Grundstoffe der Giftgasbombe aus Deutschland stammen. Ich verurteile die Waffenlieferungen Deutschlands zutiefst und bin entsetzt. Deutschland hat sich am Völkermord mitschuldig gemacht. Um weitere Völkermorde zu vermeiden, muss Deutschland den Waffenexport einstellen.

Ich fordere eine „Wiedergutmachung“ für die Opfer von Halabja und die Anklage Saddam Husseins wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Unmenschlichkeit vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen sich verstärkt dafür einsetzen, dass die Sprache der Gewalt Saddam Husseins verstummt.

Feleknas Uca

MdEP

Strassburg, 14. März 2001