André Brie: Militarisierung der EU nimmt weiter Gestalt an

André Brie am 19. November 2001 in Brüssel:

In der Europäischen Union sind weitere Weichen in Richtung Militarisierung gestellt worden: Am Montag verständigten sich die EU-Verteidigungsminister darauf, für die europäische Eingreiftruppe weiteres Material und Logistik zur Verfügung zu stellen. Die Eingreiftruppe in einer Stärke von 60.000 Mann soll ab dem Jahr 2003 einsatzfähig sein.

Auf der Strecke bleibt mit der Umwandlung der EU in eine Militärmacht die Entwicklung von Konzepten zur friedlichen Konfliktprävention und -beilegung. Gerade angesichts der Herausforderungen des internationalen Terrorismus und des Konflikts um Afghanistan wäre es jedoch notwendig, dass die Europäische Union ihr politisches Gewicht zur Entschärfung internationaler Krisen einbringt. Das Einschwenken auf den US-Kurs des militärischen Agierens in der internationalen Arena wird letztlich auch alle Pläne zur Verwirklichung einer eigenständigen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zunichte machen: Dem „Projekt GASP“ wird der Todesstoß versetzt.