Zum Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Rates über das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderung 2003

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 16.11.2001 in Brüssel:

Das Europäische Parlament hat gestern über den Vorschlag der Kommission beraten, das Jahr 2003 zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen auszurufen.

Zur Zeit leben etwa 38. Millionen Menschen innerhalb der Europäischen Union mit Behinderungen. Erklärtes Ziel ist es, die Rechte dieser Menschen zu stärken und deren Diskriminierung zu bekämpfen.

Ich begrüße diese Initiative, denn Menschen mit Behinderungen wird die Teilnahme an der Gesellschaft erschwert, was selbstverständliche Dinge wie den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, Gebäuden und Verkehrsmitteln betrifft.

Ich denke, dass die Diskriminierung dieser Menschen nicht mit den Grundrechten der Europäischen Union vereinbar ist. Ich begrüße daher alle Maßnahmen, die dazu beitragen können, diese Situation zu verändern. Um eine wirkliche Verbesserung für Menschen mit Behinderung zu erreichen, müssen die EU-Mitgliedstaaten wirksame Gesetze erlassen, damit die Diskriminierung auf allen Ebenen der Gesellschaft zu bekämpft werden kann.

Ich fordere daher den Rat und die Kommission auf, eine Nichtdiskriminierungsrichtlinie vorzulegen, um die Integration von behinderten Menschen in die Gesellschaft voranzubringen.