Überwachung
Frage: In den Nachrichten hören wir derzeit viel über ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die Abkürzung heißt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Was hat es damit auf sich?
Helmut Scholz: Dieses…
weiterlesen "Kein Deal mit J.R. oder: Wer will eine Wirtschafts-NATO?"
weiterlesen "Kein Deal mit J.R. oder: Wer will eine Wirtschafts-NATO?"
Wer will eine Wirtschafts-NATO?Frage: In den Nachrichten hören wir derzeit viel über ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die Abkürzung heißt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Was hat es damit auf sich?
Helmut …
weiterlesen "Kein Deal mit J.R. oder…"
weiterlesen "Kein Deal mit J.R. oder…"
Debatte über Stockholm-Programm(es gilt das gesprochene Wort)
"Es ist schon eine ziemliche Zumutung, welches Gelaber von Kommission und Rat wir uns als Abgeordnete gewissermaßen bieten lassen müssen, wenn es um die Evaluation ihres eigenen Arbeitsprogramms geht. …
weiterlesen "Kosten für Sicherheit explodieren"
weiterlesen "Kosten für Sicherheit explodieren"
EU-Projekt AEROCEPTOR: Polizeiphantasien aus Entenhausen."Mehr als drei Millionen Euro steckt die EU-Kommission in Forschungen, um Autos oder Boote aus der Luft mit Drohnen zum Anhalten zu zwingen. Das Projekt erinnert an Polizeiphantasien aus …
weiterlesen "EU-Forschungen zu angreifenden Polizeidrohnen stoppen!"
weiterlesen "EU-Forschungen zu angreifenden Polizeidrohnen stoppen!"
Europaparlament billigt SIS II DatensammelwutDie heutige Abstimmung über die Einführung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation kommentiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN Europaparlament:
…
weiterlesen "Was lange währt wird… schlecht."
weiterlesen "Was lange währt wird… schlecht."
Datenschutzrichtlinie: Rat drückt sich vor Antworten an das Europäische Parlament
Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, zuständig für Datenschutzpolitik für DIE LINKE. im Europaparlament:
"Dass dringend ein …
weiterlesen "Ministerrat verweigert sich besserem Datenschutz für Polizei und Justiz"
weiterlesen "Ministerrat verweigert sich besserem Datenschutz für Polizei und Justiz"
von Helmut Scholz und Bernd SchneiderDas Europäische Parlament hat am 4. Juli das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt.
Es war ein guter Tag für die Demokratie in Europa. Tausende Bürgerinnen und Bürger haben sich erfolgreich gegen ACTA engagiert. Bis zuletzt hatten konservative …
weiterlesen "ACTA ad acta"
weiterlesen "ACTA ad acta"
Beitrag zur Datenschutzkonferenz der Linksfraktion im Europaparlament und im Landtag SachsenLiebe Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich bin gebeten worden, hier ein Schlusswort zu halten. Das ist aber natürlich schwierig – nicht nur angesichts der Fülle …
weiterlesen "Digitale Gesellschaft mitgestalten"
weiterlesen "Digitale Gesellschaft mitgestalten"
Rede von Cornelia Ernst im Plenum des Europäischen Parlaments(Es gilt das gesprochene Wort)
Herr Präsident! Es zeigt sich, es handelt sich hier nicht um einzelne Fakten, über die wir diskutieren müssen, sondern um die Grundfrage: Wie halten wir es mit …
weiterlesen "ACTA: Angriff auf unsere Freiheit."
weiterlesen "ACTA: Angriff auf unsere Freiheit."
Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Nur noch 39 Europaabgeordnete haben für ACTA gestimmt.
"Das ist ein gemeinsamer Erfolg." betont Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. "Die Bürger Europas haben über ACTA seit Monaten diskutiert. Sie …
weiterlesen "ACTA ad acta!"
weiterlesen "ACTA ad acta!"