Datenschutz

https://netzpolitik.org/2014/wepromise-03-cornelia-ernst-die-linke/ Cornelia Ernst hat uns neulich erkl√§rt, warum sie digitale Grundrechte unterst√ľtzt und auf WePromise versprochen hat, diese auch in Zukunft zu verteidigen ‚Äď sollte sie √ľber ihren Listenplatz 3 wieder ins Europ√§ische Parlament gew√§hlt werden. Sie sitzt im Ausschuss f√ľr b√ľrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und war dort Schattenberichterstatterin f√ľr die Datenschutzreform, die Europas B√ľrgern mehr Privatsph√§re bringen soll. Auf Lobbyplag, das Abgeordneten Noten f√ľr ihre‚Ķ
weiterlesen "WePromise #03: Cornelia Ernst (Die LINKE.)"
Edward Snowden
Edward SnowdenWikimedia
Eine schwere Krise der Demokratie Was Snowden wirklich enth√ľllt hat ¬† Mit den ersten Enth√ľllungen, die Ende Mai 2013 im britischen Guardian zu lesen waren, hat eine Welle an Ver√∂ffentlichungen begonnen, die in ihrem Verlauf das Bild einer umfassenden √úberwachungsmaschine zeigt. Diese Maschine ist von den westlichen Regierungen und ihren Geheimdiensten vor der √Ėffentlichkeit verborgen aufgebaut worden und ihre Existenz hat tiefgreifende Implikationen f√ľr unser Zusammenleben, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.‚Ķ
weiterlesen "Eine schwere Krise der Demokratie – Was Snowden wirklich enth√ľllt hat"
Die Freiz√ľgigkeit ist eine der Grundfreiheiten der EU. Dazu geh√∂rt nicht nur die Freiheit, innerhalb der EU alle L√§nder zu bereisen, ohne durch Visa und andere Formalit√§ten behindert zu werden. Freiz√ľgigkeit ist vor allem das Recht, frei zu entscheiden, in welchem EU-Mitgliedstaat man leben und arbeiten m√∂chte. Das kann nat√ľrlich nur funktionieren, wenn alle EU-B√ľrgerinnen und B√ľrger rechtlich weitgehend gleichgestellt sind. F√ľr DIE LINKE. im Europaparlament ist klar: Die Freiz√ľgigkeit als menschliche Seite des ‚Ķ
weiterlesen "Wo willst du leben? – Das EU-Recht auf Freiz√ľgigkeit"
¬†Am 28. Januar ist europ√§ischer Datenschutztag. Hierzu die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss f√ľr b√ľrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "An keinem bisherigen europ√§ischen Datenschutztag war die Liste dringender Forderungen so lang wie in diesem Jahr. Seit Edward Snowden mit seinen Informationen √ľber die illegalen Aktivit√§ten des amerikanischen Geheimdienstes NSA und seiner Verb√ľndeten an die √Ėffentlichkeit ging ist nichts mehr wie es war. Gemeinsam sp√§hen Geheimdienste die Menschen grundlos aus, die B√ľrgerinnen und‚Ķ
weiterlesen "Asyl f√ľr Edward Snowden!"
Die Brosch√ľre k√∂nnen Sie hier herunter laden, und kostenlos bestellen bei: Cornelia Ernst, Mitglied des Innenausschuss im Europ√§ischen Parlament cornelia.ernst@europarl.europa.eu Tel. +32 2 2847660
Cornelia Ernst kritisiert das Vorgehen der EU-Kommission in der NSA-Aff√§reIn der Sitzung des Innenausschusses des Europaparlaments vom 27.11.2013 fand eine Aussprache zum Thema "Neueste Entwicklungen bei den Abkommen TFTP, TFTS und PNR mit den Vereinigten Staaten" mit Kommissarin Cecilia Malmstr√∂m statt. Insbesondere das TFTP-Abkommen, auch SWIFT-Abkommen genannt, steht in der Kritik, nachdem im Zuge der Snowden-Enth√ľllungen bekannt geworden war, dass die NSA Daten von Finanztransaktionen europ√§ischer B√ľrger unter Umgehung des ‚Ķ
weiterlesen "Unverbr√ľchliche Freundschaft – wie am Ende der DDR"
CDU und SPD legen sich auf R√ľckschritte im Datenschutz fest¬† Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., innenpolitische Sprecherin kommentiert: "Was Datenschutz und Privatsph√§re angeht, fallen Union und SPD sogar deutlich hinter schwarz-gelb zur√ľck. V√∂llig unkritisch wird eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung verabredet. Aber auch eine k√ľrzere Speicherfrist von drei Monaten √§ndert nichts am Hauptproblem. Es ist und bleibt eine pauschale √úberwachung, deren Effizienz nie bewiesen wurde. DIE LINKE fordert ganz klar die Abschaffung der ‚Ķ
weiterlesen "Vorratsdatenspeicherung ahoi!"
Interview in: "Neues Deutschland"nd: Sie waren vor wenigen Tagen mit dem Innenausschuss des Europ√§ischen Parlaments in den USA, um Auskunft √ľber die Spionageaktionen der NSA in Europa zu erhalten. Was haben Sie aus Washington mitgebracht? Ernst: Bei unseren Treffen mit Regierungs- und Beh√∂rdenvertretern sowie mit Kongressabgeordneten hat sich ein differenziertes Bild gezeigt: W√§hrend die Beh√∂rden an ihrer Strategie des Aussp√§hung strikt festhalten und das auch f√ľr richtig halten, hat in der Gesellschaft ein Umdenkprozess begonnen. ‚Ķ
weiterlesen "¬ĽDatenschutz wird k√ľnftig europ√§isch verordnet sein¬ę"
Der Ausschuss f√ľr B√ľrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres f√ľhrt diese Woche eine Delegationsreise nach Washington durch. Vorgesehen sind Gespr√§che mit Vertretern von Regierung, Kongress, Geheimdiensten und NGOs.Der Ausschuss f√ľr B√ľrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres f√ľhrt diese Woche eine Delegationsreise nach Washington durch. Vorgesehen sind Gespr√§che mit Vertretern von Regierung, Kongress, Geheimdiensten und NGOs. Dazu Cornelia Ernst, MdEP, die f√ľr DIE LINKE an der Reise teilnimmt: ‚ÄěIch bin skeptisch, dass wir ‚Ķ
weiterlesen "Europaparlament untersucht √úberwachungsaffaire in Washington"
VON JAVIER C√ĀCERES(...) Spielt die Snowden-Aff√§re eine Rolle? ¬† Mittelbar ja: Wenn Regierungen aus Nicht-EU-Staaten, also beispielsweise die USA, √ľber Firmen auf die Daten von EU-B√ľrgern zugreifen wolle, ist das nur erlaubt, wenn eine klare rechtliche Grundlage vorhanden ist - also etwa ein v√∂lkerrechtliches Abkommen. 'Unternehmen wie Google, Yahoo oder Facebook, die im Rahmen von Prism dabei helfen, Europas B√ľrger auszuspionieren, agieren k√ľnftig illegal', sagt Cornelia Ernst (Linke). (...)‚Ķ
weiterlesen "Schönen Gruß ans Pleistozän"