Martin Schirdewan
Die heutige finale Abstimmung zum EU-US-Handelsdeal kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, vorab wie folgt:
"Trump bricht fast täglich den Deal und dennoch stimmt das Europäische Parlament dem Vertrag zu. …
weiterlesen "Turnberry-Deal: Entmachtung per Gesetz"
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Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Empfehlungen an die Mitgliedstaaten zur wirtschaftspolitischen Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters geht, erklärt Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Europäisches Semester: Löhne hoch und investieren, nicht aufrüsten und kürzen"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 15.-18.06.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion
Adjustment of customs duties and opening of tariff quotas for the import of certain goods originating in the United States of America
Debatte …
weiterlesen "Plenarfokus: Juni 2026 (Straßburg)"
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Zum heute veröffentlichten Jahresbericht der EU-Grundrechteagentur zur Wohnungskrise erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Das Risiko, wohnungslos zu werden, greift die Menschenwürde an. Wir …
weiterlesen "Perverses Geschäft mit dem Grundrecht auf Wohnen beenden"
weiterlesen "Perverses Geschäft mit dem Grundrecht auf Wohnen beenden"
Zur heute veröffentlichten Oxfam-Studie „People, Power, Profits, Planet“ erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Wenn ein Konzernchef schon nach fünf Arbeitstagen mehr verdient hat als seine …
weiterlesen "Europa braucht keine Milliardäre, sondern faire Löhne"
weiterlesen "Europa braucht keine Milliardäre, sondern faire Löhne"
Zur Bekanntgabe der EU-Kommission zum EU Tech Sovereignty-Package erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Die EU-Kommission hat das Problem nicht verstanden. Natürlich muss die Marktmacht …
weiterlesen "Digitale Souveränität heißt nicht: Microsoft durch SAP ersetzen"
weiterlesen "Digitale Souveränität heißt nicht: Microsoft durch SAP ersetzen"
Alain ROLLANDAlain ROLLAND
Den Bericht der Aufsichtsbehörde für europäische politische Parteien, der die Einleitung eines ESN-Parteiverbotsverfahrens fordert, kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament wie folgt:
„Auf 300 …
weiterlesen "EU-Bericht belastet AfD und rechte Verbündete im Parlament"
weiterlesen "EU-Bericht belastet AfD und rechte Verbündete im Parlament"
Die morgige Abstimmung im EU-Parlament zum Stahl-Schutzschirm kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion und Schattenberichterstatter im INTA-Ausschuss, vorab wie folgt:
„Der vom Europäischen Parlament …
weiterlesen "Europäischer Stahlsektor: Überfälliger Schutz statt wilder Freihandel"
weiterlesen "Europäischer Stahlsektor: Überfälliger Schutz statt wilder Freihandel"
„Neben viel Tamtam zeigt das Treffen zwischen Trump und Xi vor allem eines: Wenn die zwei Weltmächte verhandeln, geht es nicht nur um Inszenierung, sondern um die Neuaufteilung globaler Macht und wirtschaftlicher Interessen.…
weiterlesen "Trump-Xi-Treffen: Die EU zwischen Abhängigkeit und Bedeutungslosigkeit"
weiterlesen "Trump-Xi-Treffen: Die EU zwischen Abhängigkeit und Bedeutungslosigkeit"
Zur informellen EU-Ministerkonferenz zum Thema Wohnen vom 11.-12.05. in Zypern erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament und Mitglied im Sonderausschuss zur Wohnraumkrise (HOUS):
„Der Rat verkennt die realen …
weiterlesen "Falscher Fokus bei EU-Ministerkonferenz zu Wohnen"
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