Demokratie
Ota JakschOta Jaksch
Der Start ins Neue Jahr 2025 beginnt beim Podcast "Europa to go" von der Plattform "die-zukunft.eu" mit Auszügen aus dem Interview mit unserer Delegationssprecherin Özlem Alev Demirel unter dem Titel: „Mein Fokus war schon immer die Klassenfrage“. Sie rekapituliert dort die extrem ernüchternden Ergebnisse der LINKEN bei der Europawahl und setzt dabei insbesondre auf das Überwinden der eigenen Fehler. Ja, einerseits ist Europapolitik schwer vermittelbar, …
weiterlesen "„… du kannst dich in gesellschaftlich polarisierten und zugespitzten Zeiten nicht irgendwie durchlavieren.“"
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Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg
In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen- und Sicherheitspolitik.
Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge:
Die …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
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Die Fraktion The Left - unter Beteiligung aller aus der linken Delegation aus Deutschland - schaffen am 11. Dezember 2024, ab 15 Uhr mehr Öffentlichkeit für eine Entwicklung, die uns schon in der Migrationspolitik seit mehr als 5 Jahren begegnete. Rechtstaatlich verfolgt werden nicht etwa die, die Menschrechte verletzten, andere verfolgen und ausgrenzen, sondern diejenigen, die anders sind, die humanitäre Hilfe und Widerstand gegen faschistoide Einschüchterung leisten. Ab 15 Uhr könnt ihr im Parlament oder Online die Konferenz verfolgen. Sie …
weiterlesen "Konferenz: Kriminalisierung des Antifaschismus"
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QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
Das Europaparlament hat heute mit nur 370 Stimmen die "Von der Leyen II Kommission" bestätigt. 282 Abgeordnete stimmten gegen den Kollegiumsvorschlag und 36 enthielten sich der Stimme.
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender von TheLeft, dazu auf x:
"Trotz der Kooperation von Konservativen, Sozis, Liberalen & weiten Teilen der Grünen mit der Rechten. Ein klares Mißtrauensvotum. The Left und Die Linke stimmt geschlossen gegen diesen Wahnsinn antisozialer Sparpolitik & massiver Aufrüstung."
Unsere Delegtionssprecherin, …
weiterlesen "Misstrauensvotum für die neue EU-Kommission"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 25. bis 28. November 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 26. November 2024 - EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu
Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left
Wahl der Kommission: …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament: November 2024"
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Bericht in der Tageschau am 22.11.2024: Linkenpolitiker wollen Auslieferung verhindern
Pressemitteilung von Martina Renner, MdB und Martin Schirdewan, MdEP, gemeinsam mit dem Verteidiger von Hanna S., Yunus Ziyal, 19. November 2024
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL, und Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, werden am kommenden Donnerstag, den 21. November 2024, die seit dem 06. Mai 2024 in Nürnberg inhaftierte …
weiterlesen "Zum Besuch bei der Antifaschistin Hanna S. in der JVA Nürnberg"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Ausgang der US-Wahl:
Dass Donald Trump die US Wahlen gewonnen hat, ist eine schlechte Nachricht - nicht nur für Arbeiter:innen, Frauen, Migrant:innen und demokratische Errungenschaften in den USA, sondern auch weltweit.
In Europa wird durch Trumps Wahlsieg unter dem Stichwort 'strategische Autonomie' die Europäische Militärunion noch schneller ausgebaut werden. Diese 'Kanonen-statt-Butter'-Politik dürfte in den …
weiterlesen "Trump Wahl: Schlechte Wahl, nicht nur für Amerika"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ausgang der US Präsidentschaftswahl:
"Die demokratischen Kräfte waren nicht im Stande, eine Mehrheit gegen einen abstrusen Verschwörungstheoretiker zu bilden. Trump hat gegen Migration und die Regierung gehetzt. Mehr war nicht nötig und das ist das, was uns in der EU blühen kann, wenn die Herrschenden nicht anfangen, Politik für die Menschen mit wenig Geld, für Minderheiten und für Frieden zu machen."
"Trump ist ein Antidemokrat, hängt absurden …
weiterlesen "US-Wahl: Angst vor unserer Zukunft"
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Am ersten Oktoberwochenende geisterten erste Nachrichten über eine „interne Präsentation“ in der EU-Kommission, den EU-Haushalt radikal umzubauen, durch die Medien. In Deutschland berichtet die FAZ recht ausführlich, der Focus unter der Überschrift „27 Programme statt 530: Geheimes Dokument zeigt, wie von der Leyen den EU-Haushalt radikal umbauen will“ zusammenfassend, obwohl die Runde um Von der Leyen lt. FAZ diese Überlegungen „als reines ‚Brainstorming‘ heruntergespielte. Konstanze Kriese fast …
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
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Comms Unit The LeftComms Unit The Left
Anlässlich der heutigen Aussprache im Parlament in Straßburg antwortete Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Fraktion The Left, auf die Inszenierung Victor Orbàns als Chef der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft.
Was mich politisch umtreibt, sind die Angriffe ihrer Regierung auf Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte... Um ihre antisoziale Politik durchzusetzen und die Korruption in ihrem Land zu verschleiern, werden Minderheiten und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht und …
weiterlesen "Unwürdige EU-Ratspräsidentschaft: Orbàn schränkt systematisch Grund- und Freiheitsrechte ein"
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